EU-Digitalkommissarin Virkkunen verteidigt Digitalgesetz gegen "Zensur"-Vorwürfe
EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat die europäischen Regeln für Online-Plattformen gegen "Zensur"-Vorwürfe von US-Tech-Unternehmern wie Elon Musk und Rechtsaußen-Politikern verteidigt. Es könne nicht oft genug gesagt werden, dass das Gesetz für digitale Dienste "keine Inhalte zensiert", sagte die Vizekommissionspräsidentin am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Abgeordnete aus dem Mitte-links-Lager warfen Virkkunen eine mangelnde Umsetzung der Regeln vor.