Henna Virkkunen

Der US-Digitalkonzern Meta lässt nach Einschätzung aus Brüssel Unter-13-Jährige seine Plattformen Instagram und Facebook nutzen und verstößt damit gegen EU-Recht. Es reiche nicht aus, dass Nutzende zur Alterskontrolle bei ihrer Anmeldung ein Geburtsdatum angeben müssen, urteilte die EU-Kommission am Mittwoch. Dem Konzern droht nun ein Bußgeld.

Die EU-Kommission hat ihr Vorgehen für mehr Jugendschutz im Netz verschärft. Brüssel stellte bei den Porno-Seiten Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos am Donnerstag Mängel fest, weil sie durch eine lasche Altersüberprüfung zulassen, dass auch Minderjährige ihre Inhalte sehen können. Darüber hinaus geht die Kommission wegen einer Reihe von Vorwürfen gegen die App Snapchat vor. Am Ende der Verfahren drohen den Unternehmen Bußgelder.

Die EU will die Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien beschleunigen und dafür ein Förderprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro auflegen. Kriege und Schlachtfelder "ändern sich auf dramatische Art und Weise", sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius bei der Vorstellung des "Agile" genannten Programms am Mittwoch in Brüssel. Die Streitkräfte bräuchten "neue Technologien, schnelle Lieferungen und sehr wettbewerbsfähige Preise", erläuterte Kubilius den Hintergrund der Initiative. 

Vor dem Hintergrund der Debatte um die schädlichen Auswirkungen von Social Media auf Kinder und Jugendliche hat die EU die Videoplattform Tiktok aufgefordert, ihre "süchtig machende" Funktionsweise zu ändern. Erste Untersuchungsergebnisse zeigten, dass "Tiktok nicht ausreichend berücksichtigt, wie diese süchtig machenden Funktionen die körperliche und psychische Gesundheit seiner Nutzer" beeinträchtigen könne, erklärte die EU-Kommission am Freitag. Der chinesische Onlinedienst kündigte an, die "kategorisch falschen" Vorwürfe anfechten zu wollen. 

Die EU-Kommission will den Zugang chinesischer Firmen zu Infrastruktur wie 5G-Netzen in der EU beschränken und die Cybersicherheit in der EU erhöhen. Digitalkommissarin Henna Virkkunen stellt deshalb am Dienstagnachmittag in Straßburg ein Gesetz vor, das nach Angaben von EU-Beamten Anbieter wie Huawei und ZTE von bestimmten Vergaben ausschließen könnte. In Deutschland gilt bereits seit 2024 ein Verbot für das 5G-Netz.