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Straßburg

Artikel zu: Straßburg

Aysel Tugluk (rechts) im Jahr 2011

Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Untersuchungshaft für Kurdin

Wegen der zwei Jahre andauernden Untersuchungshaft für eine kurdische Politikerin hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei zu Schadensersatz in Höhe von 16.000 Euro verurteilt. Die U-Haft für die heute 60 Jahre alte Aysel Tugluk habe ihr Recht auf Freiheit und Meinungsfreiheit verletzt, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. 
Von der Leyen (l.) am Mittwoch im EU-Parlament

Misstrauensanträge gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert

Zwei Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind im EU-Parlament gescheitert. Sowohl der Antrag der Ultrarechten als auch der Antrag der Linken erhielt am Donnerstag in Straßburg nicht annähernd die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit hat die Kommissionspräsidentin drei Misstrauensanträge binnen drei Monaten überstanden.
Von der Leyen am Mittwoch in Straßburg

EU-Parlament stimmt über zwei Misstrauensanträge gegen von der Leyen ab

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen am Donnerstag in Straßburg über zwei Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab (ab 12.00 Uhr). Ein Antrag der Ultrarechten kritisiert die Migrationspolitik von der Leyens sowie allgemein ihre Handels- und Wirtschaftspolitik. Die Linken werfen der Kommission vor, nichts gegen die Situation im Gazastreifen zu unternehmen, und kritisieren das Zollabkommen zwischen der EU und den USA.