Zensur

Artikel zu: Zensur

Julia Nawalnaja in Paris

Nawalny-Witwe startet Fernsehsender gegen "Zensur in Russland"

Die Witwe des in russischer Haft gestorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat für Mittwoch den Start eines neuen Fernsehsenders für die Pressefreiheit angekündigt: Am 4. Juni, dem Geburtstag von Nawalny, wird der Sender mit dem Namen "Zukunft Russlands" erstmals ausgestrahlt, wie Julia Nawalnaja am Dienstag in Paris ankündigte. "In einer Diktatur ist es sehr schwer, Informationen zu verbreiten", sagte Nawalnaja. Der Sender werde daher in Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) von Paris aus senden.
Marco Rubio

USA kündigen Visabeschränkungen für Verantwortliche von Online-"Zensur" an

US-Außenminister Marco Rubio hat Visabeschränkungen für Verantwortliche von Online-"Zensur" gegen US-Bürger oder Techfirmen angekündigt. Ausländer, die sich daran beteiligten, "die Rechte der Amerikaner zu untergraben", dürften nicht mehr in die USA reisen, schrieb Rubio am Mittwoch im Onlinedienst X kurz vor einem Treffen mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Washington. Dies gelte für Verantwortliche "in Lateinamerika, Europa oder anderswo".
Virkkunen im November im EU-Parlament

EU-Digitalkommissarin Virkkunen verteidigt Digitalgesetz gegen "Zensur"-Vorwürfe

EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat die europäischen Regeln für Online-Plattformen gegen "Zensur"-Vorwürfe von US-Tech-Unternehmern wie Elon Musk und Rechtsaußen-Politikern verteidigt. Es könne nicht oft genug gesagt werden, dass das Gesetz für digitale Dienste "keine Inhalte zensiert", sagte die Vizekommissionspräsidentin am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Abgeordnete aus dem Mitte-links-Lager warfen Virkkunen eine mangelnde Umsetzung der Regeln vor.