Nieder-Olm

Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stimmen am Samstag CDU und SPD auf Landesparteitagen über den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Die CDU-Basis trifft sich in Mainz, die SPD in Nieder-Olm (jeweils 10.00 Uhr). Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und der bisherige Amtsinhaber Alexander Schweitzer (SPD) hatten am Donnerstag in Mainz das gemeinsame Papier vorgestellt, das unter anderem mehr Stellen bei der Polizei und ein verbindliches Kindergartenjahr vorsieht.

Am 18. Mai konstituiert sich der Landtag in Rheinland-Pfalz. Gordon Schnieder (CDU) soll dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Was bis dahin noch wichtig ist.

In Rheinland-Pfalz ermittelt die Polizei in einem Fall mutmaßlicher Selbstjustiz nach einer rassistischen Beleidigung. Wie die Polizei in Mainz am Mittwoch mitteilte, erschienen am Dienstagabend bis zu 20 vermummte Männer in bedrohlicher Weise an der Haustür eines 54-Jährigen in der Region Rheinhessen. Ein Video des Manns war demnach zuvor in einem Beitrag im sozialen Netzwerk Instagram verbreitet und insgesamt etwa 2500 Mal geteilt worden.