Transidentität

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Demonstration für Rechte queerer Menschen in Sofia

Anspruch auf geänderten Ausweis: EuGH stärkt Rechte von Menschen mit Transidentität

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem neuen Urteil die Rechte von Menschen mit Transidentität gestärkt. Diese haben einen Anspruch darauf, dass ihre Dokumente geändert werden, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Sonst könne es Probleme etwa bei Grenzübertritten geben. (Az. C-43/24)
Brigitte Macron am Nationalfeiertag in Paris

Nach Freispruch: Brigitte Macron geht weiter gerichtlich gegen Youtuberinnen vor

Nach dem Freispruch für zwei Frauen, die falsche Gerüchte über eine angebliche Transidentität von Frankreichs Präsidentengattin verbreitet hatten, will Brigitte Macron weiter gerichtlich gegen die Youtuberinnen vorgehen. Die Ehefrau von Präsident Emmanuel Macron und ihr Bruder haben in dem Verfahren das Kassationsgericht angerufen, wie ihr Anwalt Jean Ennochi am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.
Protest gegen Pride-Verbot in Budapest

Gutachten am EuGH: Ungarns LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Mit seinem hochumstrittenen LGBTQ-Gesetz, das Darstellungen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder von Transidentität einschränkt, hat Ungarn nach Auffassung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen das EU-Recht verstoßen. Generalanwältin Tamara Capeta erklärte in ihrem am Donnerstag vorgelegten juristischen Gutachten, dass die Klage der EU-Kommission gegen Ungarn begründet sei. Ein Urteil sind diese sogenannten Schlussanträge noch nicht, die Richterinnen und Richter orientieren sich aber oft daran. (AZ. C-769/22)