Josephine Ortleb

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Ministerin Prien

Ministerin Prien fordert Prüfung von Parität bei Wahlrechtsreform

Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU) hat in der Debatte um die Wahlrechtsreform die Prüfung einer Paritätsregelung gefordert - also einer Vorgabe, welche die gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Bundestag sichern soll. Eine solche Regelung müsse natürlich mit dem Grundgesetz vereinbar sein, sagte Prien dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Im Zuge der Ausarbeitung des neuen Wahlrechts müsse nun "geprüft werden, wie ein verfassungsmäßiger Weg zur Parität aussehen könnte".
DJ auf einem Wagen beim CSD 2025 in Berlin

"Nie wieder still": Zehntausende bei CSD-Demonstration in Berlin

Unter dem Motto "Nie wieder still" haben zehntausende Menschen in Berlin den Christopher Street Day (CSD) gefeiert und für die Rechte von Schwulen, Lesben, Transsexuellen und Transgender sowie Inter- und Bisexuellen demonstriert. Bis zum Nachmittag gab es laut Polizei keine besonderen Vorkommnisse. Mehrere Teilnehmer einer kleinen, rechtsextremen Gegenkundgebung wurden unter anderem wegen Waffenbesitzes festgenommen. 
Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD)

Bundestagsvize Ortleb will Ordnungsgeld für pöbelnde Abgeordnete verdoppeln

Die Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) hat sich für eine Verdopplung der Ordnungsgelder gegen pöbelnde Abgeordnete im Parlament ausgesprochen. "Eine Idee ist, es von derzeit 1000 auf 2000 Euro zu erhöhen", sagte Ortleb der Zeitung "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe). "Abgeordnete verdienen nicht wenig, wenn es am Ende mehr an den Geldbeutel geht, spüren das einige vielleicht auch mehr".