Andrius Kubilius

Polen leiht sich als erstes Mitgliedsland Geld aus einem EU-Topf zur Modernisierung seiner Armee. Am Freitag unterzeichneten der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Finanzminister Andrzej Domanski ein entsprechendes Abkommen im Umfang von fast 44 Milliarden Euro. "Das ist ein Wendepunkt in der Geschichte Polens und der EU", sagte Ministerpräsident Donald Tusk bei der Zeremonie in der Hauptstadt Warschau.

Die EU will die Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien beschleunigen und dafür ein Förderprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro auflegen. Kriege und Schlachtfelder "ändern sich auf dramatische Art und Weise", sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius bei der Vorstellung des "Agile" genannten Programms am Mittwoch in Brüssel. Die Streitkräfte bräuchten "neue Technologien, schnelle Lieferungen und sehr wettbewerbsfähige Preise", erläuterte Kubilius den Hintergrund der Initiative. 

Angesichts der Raketenangriffen des Iran auf Ziele im Nahen Osten und darüber hinaus hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius massive Investitionen in der Luftverteidigung der europäischen Staaten gefordert. "Wir müssen unsere Produktion zur Raketenabwehr massiv hochfahren", sagte Kubilius der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Er sorge sich als Konsequenz des Iran-Krieges um die europäische Luftverteidigung, dies gelte insbesondere auch für die Ukraine, fügte der frühere litauische Ministerpräsident hinzu. "Wir reden von den Patriot-Systemen, die die Ukrainer dringend brauchen, die gerade aber am Golf sehr gefragt sind", sagte er.

Die USA haben nach Einschätzung von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nicht ausreichend Luftabwehrraketen, um die Golfstaaten und die Ukraine bei deren Verteidigung zu unterstützen. "Die Amerikaner werden wirklich nicht in der Lage sein, genügend dieser Raketen bereitzustellen", sagte Kubilius am Freitag bei einem Besuch in Warschau. Dies gelte sowohl für die Golfstaaten als auch für die US-Armee selbst und "den Bedarf der Ukraine", erläuterte er.

Die Idee einer europäischen Armee ist nicht neu. Allerdings sehen viele EU-Mitglieder solch ein Heer kritisch. Doch vielleicht ist es jetzt an der Zeit, die Skepsis zu überdenken.