Herman Haluschtschenko

Die Ukraine wird von einem Korruptionsskandal erschüttert – im engsten Umfeld von Wolodymyr Selenskyj. Ist er selbst verwickelt? Fragen an einen der besten Experten der Materie. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des Korruptionsskandals in seinem Land weitere Aufklärung zugesichert. Die Ukraine werde "alles Notwendige tun, um das Vertrauen der Partner zu stärken", erklärte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst X nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gegen zwei Hauptverdächtige verhängte er Sanktionen. Merz forderte, die Ukraine müsse die Korruptionsbekämpfung "energisch vorantreiben". Selenskyj äußerte sich zudem zur Eröffnung eines "Exportbüros für ukrainische Waffen in Berlin".

Die Korruptionsaffäre im Energiesektor der Ukraine weitet sich weiter aus: Nach den Rücktritten von Energieministerin Switlana Grintschuk und ihrem Vorgänger, Justizminister Herman Haluschtschenko, ist am Mittwoch auch ein Spitzenbeamter des staatlichen Energiebetreibers freigestellt worden. Die Regierung habe beschlossen, den Vizepräsidenten von Energoatom "mit sofortiger Wirkung" zu suspendieren, teilte Regierungschefin Julia Swyrydenko mit. Während die Behörden mehrere Festnahmen in dem Fall meldeten, wurden Rufe nach einem Rücktritt der Regierung laut.

Die Korruptionsaffäre im ukrainischen Energiesektor hat politische Auswirkungen: Im Zusammenhang mit dem Skandal wurde nun Justizminister Herman Haluschtschenko suspendiert. Haluschtschenko, der bis zum Sommer Energieminister war, sei von seinen Aufgaben entbunden worden, teilte Regierungschefin Julia Swyrydenko am Mittwoch in Onlinenetzwerken mit. Im Mittelpunkt der Affäre steht ein Vertrauter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Timur Minditsch. Ihn beschuldigen Ermittler der weitverzweigten Korruption. 

Knapp drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat die Ukraine die Durchleitung von russischem Gas nach Europa gestoppt. Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb am Neujahrstag in Online-Netzwerken, dieser Schritt sei "eine der größten Niederlagen Moskaus". Der russische Gazprom-Konzern erklärte seinerseits, seit dem Morgen werde kein russisches Gas mehr für den Transit durch die Ukraine geliefert. Die Slowakei, die in der EU besonders von dem Stopp betroffen ist, warnte vor "drastischen Folgen", die Regierung im an die Ukraine angrenzenden Moldau sprach von einer "schwierigen Lage".