Massenamnestie

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat eine Massenamnestie für Häftlinge angekündigt, die wegen "politischer Gewalt" einsitzen. Das Gesetz solle "den gesamten Zeitraum politischer Gewalt von 1999 bis heute" umfassen, sagte Rodríguez am Freitag in einer Rede vor dem Obersten Gericht des Landes. Ziel sei es, "die Verletzungen zu heilen, die die von Gewalt und Extremismus genährte politische Konfrontation hinterlassen hat", fügte die Übergangspräsidentin hinzu. 

STORY: Endlich wieder zu Hause in Japan. Der Filmemacher Toro Kubota saß dreieinhalb Monate in einem Gefängnis in Myanmar. Die Behörden des Militärregimes hatten ihn zu zehn Jahren Haft verurteilt, wegen Verstößen gegen das Einwanderungs- und Kommunikationsgesetz sowie wegen Aufwiegelung. Am Donnerstag wurde Kubota freigelassen, im Rahmen einer Massenamnestie. "Ich habe nur dank der Bemühungen all meiner Unterstützer in Japan, der Medien, die über meine Verhaftung berichtet haben, und der Regierung, die sich kontinuierlich für meine Freilassung eingesetzt hat, so schnell freikommen können", sagte Kubota bei seiner Ankunft in Tokio. Neben dem japanischen Filmemacher kamen in Myanmar am Donnerstag fast 6000 Inhaftierte frei. Die Begnadigungen seien aufgrund eines Nationalfeiertags gewährt worden, zitierte der unabhängige Nachrichtendienst Myanmar Now die Militärführung. Auch Sean Turnell, ein australischer Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger Berater der abgesetzten De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, sowie Vicky Bowman, eine ehemalige britischer Gesandte konnten das Gefängnis verlassen. Ob unter den freigelassenen Häftlingen weitere politische Gefangene waren, blieb unklar. Offiziell gibt es in Myanmar keine politischen Häftlinge, Menschenrechtlern zufolge sind es Dutzende.

Die Militärjunta in Myanmar wollen Tausende Gefangene in die Freiheit entlassen. Unter ihnen die ehemalige britische Botschafterin Vicky Bowman und der japanische Journalist Toru Kubota.

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