Aufnahmezusage

Erneut sind aus Pakistan Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland eingereist. Viele harrten Monate oder gar Jahre in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad aus.

Dank des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan ist in Hannover ein Flugzeug mit 14 Menschen mit Aufnahmezusage gelandet. Sie galten in ihrer Heimat als besonders gefährdet.

In Pakistan befinden sich noch rund 1910 Afghaninnen und Afghanen, die eine Zusage für die Aufnahme nach Deutschland haben. Dies teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Donnerstag in Berlin mit. Personal des Ministeriums sei in Pakistan und arbeite "unter Hochdruck" daran, die Aufnahmeverfahren der Betroffenen zu bearbeiten. Ziel sei es, dass für diese "schnell Sicherheit besteht, ob sie nach Deutschland kommen können oder nicht".

In Hannover ist am Mittwoch ein weiterer Flug mit Afghaninnen und Afghanen eingetroffen, die von der vorherigen Bundesregierung Aufnahmezusagen erhalten hatten. Es handele sich um 28 Personen, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. Die Betroffenen hatten nach der Verschärfung der Migrationspolitik durch die neue Bundesregierung ihre Einreise nach Deutschland einklagen müssen.

In der Bundestags-Debatte zur Aufnahme bedrohter Menschen aus Afghanistan sind am Donnerstag massive Meinungsverschiedenheiten im schwarz-roten Regierungslager deutlich geworden. Gemeinsam mit Grünen und Linkspartei pochten Redner der SPD auf ein Einhaltung der den in Pakistan festsitzenden Afghaninnen und Afghanen gegebenen Aufnahmezusagen. Redner der Union stellten hingegen die Rechtsgültigkeit dieser Zusagen in Frage, die AfD lehnte Aufnahmen Schutzsuchender grundsätzlich ab.