Wiederaufrüstung

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch die Details ihrer Pläne zur Wiederaufrüstung Europas vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte unter anderem ein "neues EU-Finanzinstrument" vorgeschlagen, über das sich einzelne Mitgliedsländer Geld für Verteidigungsausgaben leihen können. Sie will für die kommenden vier Jahre zudem eine Ausnahmeregelung von den EU-Schuldenregeln nutzen.

Die EU will bei der Verteidigung aufstocken und eine "Koalition der Willigen" auf die Beine stellen. Aus Russland kommt scharfe Kritik – und auch aus einem EU-Land. 

Nach dem vorläufigen Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine haben zahlreiche EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Brüssel Zuspruch für eine Wiederaufrüstung Europas geäußert. Ziel müsse sein, "dass Europa selber in der Lage ist, seine Sicherheit weiter zu stärken", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande des Treffens am Donnerstag. Polens Regierungschef Donald Tusk sagte, Russland werde den Rüstungswettlauf "verlieren wie die Sowjetunion vor 40 Jahren". Gipfelgast war der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die EU-Länder sagten ihm erneut Rückendeckung zu.

Nach der Ankündigung der USA, ihre Militärhilfen für die Ukraine auszusetzen, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Plan zur Wiederaufrüstung Europas vorgeschlagen. Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Insgesamt könne Europa so "nahezu 800 Milliarden Euro" mobilisieren, erklärte sie. Es blieb zunächst unklar, wie schnell von der Leyens Vorschläge umgesetzt werden können. Am Donnerstag beraten die Staats- und Regierungschefs der EU bei einem Sondergipfel in Brüssel über die weitere Unterstützung für die Ukraine.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas als notwendig für einen Frieden bezeichnet. Für Frieden durch Stärke seien zwei Dinge essentiell, schrieb die Ministerin am Dienstag in Onlinediensten: Zusätzliche militärische und finanzielle Hilfen für die Ukraine sowie ein "Quantensprung zur Stärkung unserer europäischen Verteidigung". Von der Leyens Vorschläge seien dafür ein wichtiger Schritt, betonte Baerbock.