Steffen Meyer

Kanzler Merz will an einer Gedenkfeier teilnehmen und eine Rede halten. Mehr als 300 Menschen wurden vergangenes Jahr auf dem Weihnachtsmarkt verletzt, sechs kamen ums Leben.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Ende kommender Woche zu seinem Antrittsbesuch in Israel reisen. Seine Ankunft sei für Samstag geplant, am Sonntag wolle er dann Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen, teilte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin mit. Dabei solle es neben weiteren Themen auch im den Waffenstillstand im Gazastreifen gehen. 

Die Bundesregierung hat ihren eigenen Drogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) wegen eines Vorschlags zur Begrenzung der Abgabe teurer Medikamente an hochbetagte Patienten kritisiert. "Im Ministerium wird diese Zielrichtung nicht verfolgt", sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag der "Bild"-Zeitung. Ein Regierungssprecher sagte in Berlin, es sei klar, dass Streecks Haltung "nicht unsere Haltung als Bundesregierung" sei.

Um über die Zukunft der schwächelnden Stahlindustrie in Deutschland zu sprechen, lädt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag zu einem "Stahlgipfel" ins Kanzleramt ein. Dabei soll es um "Lösungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sowie Zukunftsperspektiven der deutschen Stahlindustrie" gehen, wie der stellvertretende Regierungssprecher, Steffen Meyer, am Freitag in Berlin sagte. Die Bundesregierung setze sich "mit großem Nachdruck dafür ein, die eigenständige deutsche Stahlindustrie zu erhalten und zukunftsfähig zu machen".

Vor dem Hintergrund eines möglichen Treffens von US-Präsident Donald Trump mit Kremlchef Wladimir Putin hat die Bundesregierung mehr Druck auf den russischen Staatschef für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg gefordert. Deutschland unterstütze die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump, "wieder Bewegung in einen Friedensprozess zu bekommen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin. Putin habe sich aber bisher nicht zu ernsthaften Friedensgesprächen bereit gefunden.