Woge

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sieht nach der Kontroverse um Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle keine Spannungen mehr zwischen Politik und Filmbranche. „Die Wogen haben sich sehr geglättet“, sagte Weimer am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. „Ich stehe mit Tricia Tuttle in einem guten Austausch. Die Planungen für die nächste Berlinale sind angelaufen.“

Kurz vor der Sitzung des Bundeskabinetts haben die Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nochmal für Unstimmigkeiten in der Koalition gesorgt. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hält diese aber für vorerst beigelegt: "Wir werden dazu morgen die ersten Schritte gehen", sagte Merz (CDU) am Dienstag. Er sehe auch "keinen grundsätzlichen Dissens" in der Koalition. Zuvor hatte Außenminister Johann Wadephul (CDU) Einspruch eingelegt, dann aber eingelenkt. Kritik am Gesetz kam dessen ungeachtet aus SPD und CDU.

Das Timing für Joe Bidens nächsten verbalen Ausrutscher hätte besser sein können. Nur einen Tag, nachdem sein Außenminister Antony Blinken in Peking mit Präsident Xi Jinping zusammenkam, bezeichnete der US-Präsident Chinas Staatschef als Diktator. 

Die SPD steht im Ukraine-Krieg unter Druck, mehrere Spitzengenoss:innen in der Kritik. Die Parteispitze versucht sich in Entspannungspolitik. Wird das etwas bringen?