Magnus Brunner

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat die Beschlüsse der Mitgliedstaaten zur Reform des europäischen Asylsystems verteidigt. Europa befinde sich inmitten seiner bisher "größten Migrationswende", sagte Brunner am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Hiervon profitierten alle Mitgliedstaaten. Die Reform sehe die Möglichkeit von Rückführungszentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU vor, betonte Brunner. Zudem sei die rechtliche Grundlage geschaffen worden, damit EU-Länder auch Asylverfahren in sicheren Drittstaaten vornehmen könnten. 

Deutschland kümmert sich bereits jetzt um sehr viele Geflüchtete – und darf nun theoretisch in Sachen Migration auf EU-weite Solidarität hoffen.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat europäische Amtskollegen zu einem weiteren Treffen zum Thema Migration nach München geladen. "Beim Munich Migration Meeting werden wir über weitere Impulse und notwendige Maßnahmen für die europäische Migrationswende diskutieren", sagte Dobrindt dem Nachrichtenportal The Pioneer nach einer Mitteilung vom Sonntag.

Die Europäische Union hat die Einführung eines elektronischen Systems zur Dokumentation von Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen für Oktober angekündigt. Das elektronische Schengen-Einreisesystem EES werde die "Sicherheit erhöhen", indem es dabei helfe Menschen zu identifizieren, die ihre Aufenthaltsdauer überschritten, sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Mittwoch. Zudem solle das System helfen, "irreguläre Bewegungen zu verhindern und Dokumenten- und Identitätsbetrug zu reduzieren". 

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich erneut für ein europäisches Vorgehen für Abschiebungen von Geflüchteten in Drittstaaten ausgesprochen. Es brauche "Partnerländer möglichst in der Nähe von Herkunftsländern, die dann mit uns in Vereinbarung in der Lage sind, Asylbewerber auch zurückzunehmen", sagte Dobrindt bei einem Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Kopenhagen. Dafür solle die EU Abkommen mit Drittstaaten schließen.