Industriestrompreis

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Koalitionsspitzen nach Beratungen

Koalition will Wirtschaft stärken: Senkung von Industriestrompreis und Flugsteuer

Staatlich subventionierter Industriestrompreis, Senkung der Luftverkehrssteuer und ein Deutschlandfonds für Investitionen in Startups: Bei ihrem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend haben Union und SPD mehrere Beschlüsse zur Stärkung der Wirtschaft gefasst. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte, Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Wirtschaftsverbände begrüßten die Entscheidungen, forderten aber weitere Schritte.
Koalitionsspitzen Söder, Merz, Bas und Klingbeil

Koalitionsausschuss: Schwarz-Rot will Signal bei Stärkung der Wirtschaft

Angesichts der weiter lahmenden Konjunktur wollen Union und SPD mit ihrem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend ein Signal zur Stärkung der Wirtschaft senden. "Ich rechne mit Entscheidungen zu einem Industriestrompreis und zu Gaskraftwerken für bezahlbare Energie", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. CSU-Chef Markus Söder forderte von der SPD ein Einlenken im Streit um die Zulassung neuer Verbrenner-Autos ab 2035.