Medikamenten-Festbeträge Darum geht es


Festbeträge sind Höchstbeträge, die von den gesetzlichen Krankenkassen für bestimmte Medikamente maximal bezahlt werden. Die Höchstpreisregelung soll dem Ausgabenanstieg bei Arzneimitteln entgegenwirken.

Für das laufende Jahr erhofft sich die Regierung von den neuen Festbeträgen als Teil der Gesundheitsreform Einsparungen von 500 bis 600 Millionen Euro. Unklar ist, ob die Summe erreicht wird. Streit gibt es um die Festbeträge deshalb, weil auch bestimmte patentgeschützte Medikamente, die als "Scheininnovationen gelten, in die Höchstpreisregelung einbezogen sind. Schlagzeilen machte der weltgrößte Pharmahersteller Pfizer, der sich gegen das "Preisdiktat" wehrt und weigert, seinen Blutfettsenker Sortis billiger abzugeben. Dabei geht es um viel Geld, denn die Sortis-Pillen werden in Deutschland von 1,5 Millionen Menschen geschluckt. Das Unternehmen sieht das Präparat gegen Herzinfarkt zu Unrecht in die Gruppe der Festbetragsmedikamente eingeordnet. Die Auseinandersetzung wird derzeit vor Gericht geklärt.

Preise werden von Kassen und Ärzten festgelegt

Die Festpreis-Verfechter argumentieren, die Wirkung von Sortis sei vergleichbar mit jener von preiswerteren Arzneimitteln. Festgelegt werden die Festbetragsgruppen und die Höchstbeträge nicht von der Regierung, sondern in einem zweistufigen Verfahren vom Gemeinsamen Bundesausschuss der Krankenkassen und Kassenärzte - unter Anhörung der Pharmahersteller. Erstmals eingeführt wurden Festbeträge 1988. Im vergangenen November bestätigte das Bundessozialgericht grundsätzlich die Rechtmäßigkeit von Festbetragsregelungen, zeigte sich aber für Ausnahmen offen.

DPA DPA

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