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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Freizeitsport vor Bundestag

„Bundestag legt nicht die Füße hoch“: Regierung gegen Streichung der Sommerpause

Die Bundesregierung hält wenig von der Forderung nach einer Streichung der Sommerpause für den Bundestag. Der Bundestag gehe im Sommer „nicht zwei Monate an den Strand und legt die Füße hoch, sondern die Abgeordneten arbeiten weiter“, sagte Regieurngssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. „Es finden häufig Ausschusssitzungen statt, die Beratungen gehen weiter.“
CDU-Generalsekretär Linnemann

Linnemann zu Reformen: Wir brauchen radikale Lösungen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat mit Blick auf die Reformvorhaben der Bundesregierung große Entschiedenheit angemahnt. „Wir brauchen radikale Lösungen“, sagte Linnemann am Montag nach Gremiensitzungen der Partei in Berlin. Dafür solle bis zur Sommerpause zumindest „ein Pfad definiert“ werden, Details könnten dann später folgen. Es werde nicht möglich sein, noch vor der Sommerpause eine Rentenreform zu verabschieden.
Die Bodycams der Bahn-Beschäftigten zeichnen nur Bildmaterial auf. Die Bahn hofft, dass die gesetzlichen Voraussetzungen auch fü

Verkehr So will die Bahn für mehr Sicherheit sorgen

Die Zahl von Kameras, Bodycams und Schutzhelmen wird aufgestockt: Die Bahn setzt auf neue Technik und Ausrüstung, um das Sicherheitsgefühl ihrer Beschäftigten und Fahrgäste zu stärken.
Merz, Selenskyj, Starmer und Macron in London

Bundesregierung: Europäer wollen sich „mit neuer Wucht“ um Ukraine-Verhandlungen bemühen

Deutschland und seine europäischen Partner wollen sich nach Angaben der Bundesregierung „mit neuer Wucht“ um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs bemühen. „Wir sind in einer Phase der Neuorientierung, auch angesichts einer neuen, veränderten Situation in der Ukraine selbst und an der Front“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Bei einem Treffen in London hatten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Sonntag für direkte Waffenruhe-Gespräche zwischen Moskau und Kiew ausgeprochen. 

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.