HOME

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

mehr...
Annegret Kramp-Karrenbauer

Nato-Treffen

Syrien-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer wirbt um Verbündete

Brüssel - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt heute bei einem Nato-Treffen um Verbündete für ihren Syrien-Vorstoß.

Kramp-Karrenbauer wirbt bei Nato für ihren Syrien-Vorstoß

Eine Frau in dunklem Blazer betritt mit blauen Ordnern unter dem linken Arm einen Raum mit hellen Holztüren und -tischen

"Nicht das Niveau einer Ministerin"

Wie AKK sich die "Sicherheitszone" in Syrien vorstellt, nennt die Opposition "dilettantisch"

Trecker auf dem Acker

Spekulationen

Preisexplosion auf dem Acker: Berlin sorgt sich um Dorfleben

Zeitumstellung: Noch keine Festlegung der Bundesregierung

Koalition vertagt Verhandlungen über Grundrente erneut

Isabel Schnabel

Regierung nominiert Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium

Christiane Woopen, Sprecherin der Datenethikkommission der Bundesregierung
Interview

Gutachten der Datenethikkommission

Wie stoppt man Hassmaschinen? Ethikprofessorin über die Macht der Daten

Von Florian Güßgen
Baukräne in Berlin

Bundeskabinett beschließt neue Klimaschutzregeln für den Gebäudesektor

Ferkel in einer Box

FDP kritisiert Agrarpolitik der Regierung als "fehlgeleitet"

Silvester-Feuerwerk in Hannover

Gefahren durch Feinstaub

Umwelthilfe: Feuerwerk soll leichter verboten werden können

Mützenich kritisiert Kramp-Karrenbauers beim Syrien-Vorstoß

Landwirte in Bonn

Landwirte protestieren

"Unsere Existenz ist bedroht": Tausende Bauern legen bundesweit den Verkehr lahm

Mobilfunkmast

Chinesischer Netzausrüster

Unionspolitiker gegen Zugang von Huawei zu 5G-Netzausbau

E-Personalausweis

Bürger drängen auf Tempo

Messe: Digitalangebote der Verwaltung noch zu kompliziert

Bauern protestieren in Bonn - Traktoren legen Verkehr lahm

Stempelkissen neben einem Stapel Akten

Folgekosten von Gesetzen für Bürger und Wirtschaft steigen deutlich

In Rendsburg sammelten sich am Morgen Landwirte zum Start ihrer Sternfahrt

#TraktorDemo

Aus Angst um ihre Höfe: Landwirte wollen mit Traktorkonvois Verkehr in Großstädten lahmlegen

Hunderte Traktoren auf dem Weg zu Bauern-Demo in Bonn

Bauern wollen gegen Agrarpläne der Regierung protestieren

Bundesweite Aktionen geplant

Bauern protestieren - Schulze mahnt mehr Insektenschutz an

Bauern planen Demonstration

Bundesweite Aktionen geplant

Bauern protestieren - Schulze mahnt mehr Insektenschutz an

Bauernproteste gegen Agrarpläne der Bundesregierung

Emissionen

Hohes Tempo beim Klimapaket

Koalition nennt Details zum neuen CO2-Preis

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.