HOME

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

mehr...

Bundesregierung will Flughäfen besser vor Drohnen schützen

Berlin - Die Bundesregierung will Flughäfen besser vor Drohnen schützen. Das Verkehrsministerium beauftragte die Deutsche Flugsicherung, einen Aktionsplan zur Kontrolle und Abwehr von Drohnen zu erstellen, berichtet die «Süddeutsche Zeitung». Dadurch solle eine «systematische Drohnendetektion» an Flughäfen sichergestellt werden. Der Plan soll Ende September stehen. 2018 wurden 158 Behinderungen des Flugverkehrs durch Drohnen gemeldet - 80 Prozent mehr als im Vorjahr. Im ersten Halbjahr 2019 lag die Zahl bei 70.

Lindner: Merkel hat Europa in Migrationsfrage gespalten

Koalition will bis Mitte Oktober Bestandsaufnahme vornehmen

Dunkle Gewitterwolken
+++ Ticker +++

News von heute

DWD warnt vor heftigen Unwettern – Zugverkehr in Teilen Deutschlands gestört

Vor Koalitionsgipfel: CDU-Wirtschaftsrat fordert Kompromisse

Pflege

Eigenanteile «unzumutbar»

Patientenschützer dringen auf Reform der Pflege-Finanzierung

Linke-Fraktionschef Bartsch kritisiert Soli-Streit scharf

Tag der offenen Tür der Bundesregierung

«Hallo, Politik»

Bundesregierung lädt Bürger zum Tag der offenen Tür

«Spiegel»: Regierung untersagt Gabriel Aufsichtsratsposten

Berlin für neue staatliche Seenotrettungsmission

Engagiert sich in der Wirtschaft: Gabriel

Bundesregierung untersagt Gabriel Beschäftigung für polnischen Konzern

Fregatte

Neues Mandat?

Deutschland für staatliche Rettungsmission im Mittelmeer

Militärfahrzeuge stehen vor dem Stadion von Shenzhen: China schickt eine eindeutige Botschaft an die Protestbewegung in Hongkong

"Deutliche Warnung"

Chinesische Staatszeitung droht Hongkongs Protestbewegung mit gewaltsamer Lösung

Fahnen

«Situation erfordert Reaktion»

Polen unterstützt US-Militärmission im Persischen Golf

Proteste in Hongkong

«Deutliche Warnung»

Peking droht Hongkongern mit gewaltsamer Lösung

Logo der insolventen  Containerinvestmentfirma P&R

Regierung will "Sumpf des grauen Kapitalmarkts weiter austrocknen"

Einsatzfahrzeug in einer Rettungsgasse

Missachtung der Rettungsgasse soll schärfer geahndet werden

NSU

Zschäpe, Mundlos, Böhnhardt

NSU-Mordserie ist bis heute Bezugspunkt für Extremisten

Proteste in Hongkong

Fragen und Antworten

Hongkong: Es geht um mehr als ein Auslieferungsgesetz

Merkel am Mittwoch in Berlin

Merkel plädiert im Hongkong-Konflikt für "Lösung im Rahmen des Dialogs"

Neubaublock in Berlin

Zahl der Sozialwohnungen 2018 gesunken

Bartsch: Wirtschaftsleistung Quittung für schlechte Politik

Deutlicher Anstieg bei Zahl der Ladepunkte für E-Autos

Neuzulassungen steigen an

Deutlicher Anstieg bei Zahl der Ladepunkte für E-Autos

Kabelverlegung

Energiewende

Ausbau der Stromnetze kommt voran - aber nur langsam

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.