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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Scholz will auch als SPD-Chef Ministeramt behalten

Berlin - Finanzminister Olaf Scholz will sein Regierungsamt nicht niederlegen, wenn er zum SPD-Chef gewählt werden sollte. Die Idee, dann aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er «absurd», sagte der Vizekanzler in der ARD-Sendung «Anne Will». Er räumte jedoch ein, es werde rein zeitlich «sehr schwer», den Parteivorsitz mit seinem Ministeramt zu verbinden. Scholz sagte, er bewerbe sich zusammen mit der brandenburgischen SPD-Politikerin Klara Geywitz um den SPD-Vorsitz, damit die Partei in den nächsten Jahren zu der Stärke komme, die sie verdiene und die das Land brauche.

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Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.