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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Löwenjunge
+++ Ticker +++

News des Tages

Zoo entfernt jungen Löwen die Krallen, damit Besucher Fotos machen können

Tausende Schüler in Großbritannien demonstrieren für s Klima +++ Pariser Justiz prüft Übergriffsvorwürfe gegen Papst-Botschafter +++ Sechs Tote und drei Verletzte bei Brand auf Schiffkutter in Südafrika +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Jens Spahn

Vorschlag bis Sommer geplant

Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Plenum der Münchner Sicherheitskonferenz

Von der Leyen: "Wir Europäer müssen mehr in die Waagschale werfen"

Bernhard Rohleder

Bitkom-Chef Rohleder

IT-Verband gegen Smartphone-Verbot für Kinder unter 14

Luftmessstation in Wiesbaden

Dieselschadstoff-Grenzwerte

Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

Meisterbrief

Mehr Wettbewerbsgerechtigkeit

Bundesrat für Rückkehr zur Meisterpflicht

Seehofer und von der Leyen

Regierung nennt 248 Millionen

Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

Flüchtlinge

Bundesrat muss zustimmen

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

5G

Neuer Mobilfunkstandard

5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung

Ischinger mahnt vor Sicherheitskonferenz zur Geschlossenheit

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Rüstungsexporte in die Türkei 2018 erneut eingebrochen

Bundesrat

Entscheidung im Bundesrat

Spannung über Einstufung sicherer Herkunftsländer

Bericht: Bund erwägt neuen Solidarpakt für Ost und West

Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 gefordert

Kaputte A20 soll frühestens Ende 2023 fertig werden

Commerzbank Jahreszahlen

Nichts Neues über Fusion

Commerzbank sieht sich bei Konzernumbau noch nicht am Ziel

Grüne wollen Obdachlosigkeit bis 2030 besiegen

Grüne wollen Obdachlosigkeit bis 2030 durch nationales Aktionsprogramm besiegen

Nur geringes Vertrauen in Digital-Kompetenz der Regierung

An einer Straßenecke steht ein Schulgebäude aus Backstein und mit einigen weißen Verzierungen
+++ Ticker +++

News des Tages

Nach Tod einer Schülerin in Berlin: Obduktion bringt erste Erkenntnis

Diesel-Fahrverbote: EU-Kommission prüft deutsche Pläne

Keine öffentliche Unterrichtung nach Koalitionsrunde geplant

Annalena Baerbock

Grüne stellen sich quer

Regierung will mehr sichere Herkunftsländer

Bundesregierung kommt mit Plänen zu Diesel-Fahrverboten voran

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.