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Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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SPD-Vize Stegner: Koalition muss sich jetzt am Riemen reißen

Berlin - Nach der Einigung im Fall Maaßen ermahnt SPD-Vize Ralf Stegner die große Koalition zu einer Rückkehr zur Sacharbeit. Jetzt müsse sich die Koalition am Riemen reißen und bei Miete, Pflege, Rente und anderem zeigen, wofür sie da sei. Das sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer forderte er auf, endlich die Provokationen einzustellen. Nach langen Diskussionen hatten sich die Koalitionäre von CDU, CSU und SPD auf einen Kompromiss verständigt: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll nun Sonderberater im Innenministerium werden.

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Wohngipfel im Kanzleram

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Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.