HOME

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

mehr...

Sommerzeit oder Winterzeit? Deutschland nicht festgelegt

Berlin - Die Bundesregierung will sich einem Bericht zufolge noch nicht festlegen, ob in Deutschland bald dauerhaft die Sommerzeit oder die Winterzeit herrschen soll. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, ist weder die interne Meinungsbildung noch die Abstimmung mit anderen europäischen EU-Ländern abgeschlossen. Das EU-Parlament hatte gestern für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021 plädiert. Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (2.v.l.) zu Besuch in Nordkorea

Ex-Außenminister

Sigmar Gabriel und seine "private Reise" nach Nordkorea

Grüne für "schwarzrotgoldene Imamausbildung"

Göring-Eckardt fordert eine "schwarz-rot-goldene Imamausbildung" in Deutschland

Rollstuhl und Treppe

Behindertenbeauftragter fordert Verbesserungen bei Baurecht, Steuern und im Netz

Verdachtsfälle von Scheinehen

Scheinehen

Heirat für Papiere - 400 Verdachtsfälle pro Jahr

Verkehrs-Arbeitsgruppe sucht Kompromiss zum Klimaschutz

Elektromobilität

Mobilität im Fokus

Verkehrs-Arbeitsgruppe tagt: Gelingt ein Klima-Kompromiss?

Saudi-Arabien: Pfeiffer stellt Rüstungsexportstopp in Frage

Umwelt

Nitrat im Wasser: Schulze will Düngerechts-Verschärfung

Baerbock: Regierung muss auf «Fridays for Future» reagieren

Bau-Gewerkschaft: Mehr Anstrengungen gegen Schwarzarbeit

Maas: Deutschland wird Nato-Versprechen einhalten

Schulze: Einführung von Tempolimit «komplett unrealistisch»

Dünger wird auf einer Ackerfläche ausgebracht

Bericht: EU-Kommission fordert von Deutschland strengere Düngeregeln

Bericht: Knapp 1000 türkische Fahndungsbitten

Kanzlerin Merkel telefoniert mit US-Präsident Trump

Freiwilligendienst in einem Seniorenheim

Bundesfreiwilligendienst künftig auch für jüngere Menschen in Teilzeit möglich

Merkel, Macron und Juncker treffen Chinas Präsidenten Xi

Bund plant für Bahn zusätzliche Schnellfahrtrassen

Hochgeschwindigkeitstrasse

Milliarden für Tempo 300

Bund will weitere Hochgeschwindigkeitstrassen für Fernzüge

Angela Merkel

Merkel gegen "moralische Überheblichkeit" bei Rüstungsexporten

Flüchtlingskosten

«Gefährdet die Integration»

Haseloff warnt vor Kürzung bei Flüchtlingskosten

Haseloff nennt Kürzungen bei Flüchtlingshilfen inakzeptabel

Merkel gibt Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.