Bundesregierung - S. 10 | STERN.de

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Bundesregierung

Tägliche Staus auf der Autobahn

Grüne fordern Verdopplung von Bahn-Regionalisierungsmitteln

Griechisches Parlament während einer Sitzung im Januar

Griechisches Parlament stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Autos fahren durch Innenstadt von Reutlingen

Gericht erklärt Gesetz zur "Aufweichung" der Stickoxid-Grenzwerte für unwirksam

Böhmermanns Unterlassungsklage gegen Merkel verhandelt

Gericht verhandelt Böhmermanns Unterlassungsklage wegen Merkels Gedichtkritik

Ein französischer Leclerc-Panzer im Jemen

Rüstungsexporte

Geheime französische Dokumente: Deutsches Kriegsgerät im Jemen im Einsatz

Von Hans-Martin Tillack

Im Jemen-Krieg zerstörte Gebäude

Kritik an Ja von SPD-Ministern zu Rüstungslieferungen an Golfstaaten

Ein Säugling bekommt bei einer Vorsorgeuntersuchung in der Praxis von einem Kinderarzt eine Impfung mit einer Spritze.

Bundesregierung legt nach

Auch Familienministerin Giffey spricht sich für Masern-Impfplicht bei Kita-Kindern aus

Bundesfinanzminister Scholz ärgert sich über internationale Kritik an der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik

Deutschland bei Finanztagungen wegen seiner Wirtschaftspolitik unter Druck

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte an Golfstaaten

Linke und Grüne kritisieren neue Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien

Liveblog zur Befragung der Bundesregierung: Bundeskanzlerin Kanzlerin Angela Merkel im Kreuzverhör

Kanzlerin im Kreuzverhör

Merkel äußert sich auch zum Brexit-Dilemma – diese Lösung hält sie für sinnvoll

Merkel bei Fragestunde im Bundestag

Merkel unter Bedingungen zu längerem Aufschub des Brexit bereit

Spritze mit Heroin

Zahl der Drogentoten 2018 leicht auf 1276 gestiegen

Der AfD-Abgeordnete Thomas Erhorn

Bundestag

"Rechte Hetze" zur Geisterstunde: Historiker und Auschwitz-Komitee entsetzt über AfD-Rede

Angela Merkel und Theresa May

Britische Premierministerin May zu Brexit-Gesprächen in Berlin und Paris

Saatgut mit Neonicotinoiden

Grüne warnen vor Aushöhlung des Umweltschutzes durch Regierungspläne

Auspuff

Klimaschutz im Verkehr

Grüne fordern Verbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2030

EU-Flaggen vor dem Parlament in London

Grüne fordern im Brexit-Streit Härte gegenüber London

Frontmann Mick Jagger von den Rolling Stones

News des Tages

Frontmann der Rolling Stones: Mick Jagger erfolgreich am Herzen operiert

Heiko Maas beim Nato-Gipfel in Washington

Maas sieht nach Bitte um weiteren Brexit-Aufschub noch "viele Fragen"

Polizei in Vietnams Hauptstadt Hanoi

Bundesregierung lässt Abschiebung von vietnamesischen Dissidenten überprüfen

Erste IS-Rückkehrer in Deutschland eingetroffen

Erste IS-Rückkehrer nach Deutschland zurückgeholt

Ein Kellner deckt einen Tisch

Bundesregierung warnt wegen Fachkräftemangels vor Wirtshaussterben

Bauernprotest in Münster

6000 Bauern demonstrieren in Münster wegen strengerer Düngeregeln

Blick auf Braunkohlekraftwerk Boxberg in Sachsen

Scholz einigt sich mit Kohle-Ländern auf erstes Programm für den Strukturwandel

Ursula von der Leyen schreitet im roten Blazer an einem feierlichen Gelöbnis von Rekruten vorbei

Wahl zur EU-Kommisionspräsidentschaft

Von der Leyen: Das sind die Stationen ihrer politischen Karriere

Björn Höcke reckt beim AfD-Wahlkampfauftakt in Cottbus die Hände in die Höhe

Sein "Flügel" gewinnt an Einfluss

Machtkampf um Björn Höcke: Kandidiert der AfD-Rechtsaußen für die Parteispitze?

Ursula von der Leyen, Anwärterin auf den Posten der EU-Kommissionspräsidentin

Rücktritt von Regierungsamt

Ursula von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Von Stefan Schmitz

Vor Wahl zur EU-Kommisionschefin

Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Ursula von der Leyen schreitet im roten Blazer an einem feierlichen Gelöbnis von Rekruten vorbei

Egal, wie die EU-Entscheidung ausgeht

Alles auf eine Karte: Von der Leyen tritt am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurück

Ursula von der Leyen schreitet im roten Blazer an einem feierlichen Gelöbnis von Rekruten vorbei

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Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Habe morgen einen Termin bei meinem Arbeigeber wo es wahrscheinlich um einen Aufhebungsvetrag geht. Bin seit heute krankgeschrieben , muss ich bei dem Termin erscheinen?

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