Bundesregierung - S. 5 | STERN.de

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Bundesregierung

Batteriewerk Akasol

Hauptstandort Münster

Regierung will die Batterieforschung forcieren

Fachkräftezuwanderung

Neuerungen im Bundesrat

Strobl: «Herz und Härte» bei Migrationspaket

Bundesrat befasst sich mit Migrationspaket

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist durch die Berateraffäre erheblich unter Druck geraten

Verteidigungsministerium

Das Lobbying des "Dr. N.", die Berateraffäre – und was das mit dem "Eurofighter" zu tun hat

Von Hans-Martin Tillack

Grundsteuer

Was kommt auf die Bürger zu?

Bundestag berät über reformierte Grundsteuer

Bundesregierung stellt sich auf schwierige Gespräche bei G20-Gipfel in Osaka ein

Mutmaßliche Rechtsterroristen

Vorwurf des Rechtsterrorismus

Generalbundesanwalt klagt «Revolution Chemnitz» an

Deutscher IS-Unterstützer verklagt Bundesrepublik

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wirtschaftsministerium

Koalition einig

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Kinder bei der Radfahrprüfung

Österreich

Polizei bricht Radfahrprüfung ab – 40 Viertklässler fallen durch

Jubel in Istanbul

Imamoglu wird Bürgermeister

Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach Merz-Warnung

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Bund setzt auf Wandel der Autobranche zu neuen Antrieben

US-Außenminister Mike Pompeo (l.) und Bundesaußenminister Heiko Maas

US-Außenminister

Pompeo will Anti-Iran-Koalition schmieden – Bundesregierung erfährt aus Medien davon

Keine Beschlüsse beim Auto-Spitzentreffen erwartet

Polizei an einem Stand der AfD

Rechtsruck in Behörden

Polizisten und Soldaten an die AfD verloren? Heftige Debatte um Äußerungen von Friedrich Merz

Von Daniel Wüstenberg

Petition zu Tempolimit 130

130 km/h auf Autobahnen

Grüne unterstützen Kirchen-Petition zum Tempolimit

Kunden in der Warteschleife

TV-Tipp

Kunden in der Warteschleife

Netzwerkstecker

Künstliche Intelligenz

Fieser Code? Wenn Algorithmen Vorurteile ausspucken

Merkel: Klimaneutralität bis 2050

Zeitung: Zahl der Waldbrände 2018 vervierfacht

Grundsteuer

Erste Hürde

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Razzia gegen islamistische Gefährder

Mögliche Anschlagspläne

Terrorverdacht: Razzien gegen islamistische Gefährder in NRW

Asyl

Zahlen für 2018

Sechs Prozent mehr Schutzsuchende in Deutschland

Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt das Verteidigungsministerium

Neue Verteidigungsministerin

"Es fehlt an Kompetenz und Format für die ganz große Bühne" – so urteilt die Presse über AKK

Das Klimakabinett tagt

CO2-Preis

Vor Klimakabinetts-Sitzung: Schulze will teurere Flüge

Carola Rackete

Sea-Watch-Kapitänin

Carola Rackete wird in Italien erneut vernommen

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Mögliche Anschlagspläne

Terrorverdacht: Razzien gegen islamistische Gefährder in NRW

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Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Was bedeutet es, wenn Menschen sagen: "Ich habe keine Zeit"?

Für jeden hat der Tag 24 Stunden. In meinem Umfeld bedeutet es - "Ich kann keine Prioritäten setzen" - "Ich bin nicht selbstbestimmt und damit ein Opfer" - "Das ist mir nicht wichtig" Was bedeutet es bei euch/in eurem Umfeld?

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