Bundesregierung - S. 5 | STERN.de

Themen:

Bundesregierung

Andreas Scheuer

Ankündigung von Scheuer

Zusätzliche 900 Millionen Euro für den Radverkehr

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (r.), hier mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

SPD sauer

Kabinett wollte Klimapaket beschließen – doch die CSU sagt Stopp

Herbstgutachten

Die Wirtschaft kühlt weiter ab

Pflegeheim

Neue Qualitätsprüfung

Pflegebeauftragter lobt neuen Pflege-TÜV

CO2-Preis plus X - Bundeskabinett beschliesst Finanzierung

Uiguren demonstrieren in Istanbul gegen China

Bundesregierung: Beobachter sollen Hinweisen auf Uiguren-Unterdrückung nachgehen

Stau

Klimapaket des Bundes

CO2-Preis soll bis 2023 fast 19 Milliarden Euro bringen

Wirtschaftsvereinigung bangt um Rohstoffversorgung

Linke: Regierung steht bei Einheit auf der Bremse

Berichte: CO2-Preis bringt bis 2023 fast 19 Milliarden Euro

Bericht: CO2-Preis soll bis 2023 fast 19 Milliarden bringen

Alexander Gauland

Zentrales AfD-Thema

Gauland: Kritik an Klimaschutzmaßnahmen

Solarzellen auf Dach

Vor Zerreißprobe

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Condor-Maschine in Düsseldorf

"BamS": Staat lässt sich Überbrückungskredit für Condor teuer bezahlen

AfD-Ko-Chef Alexander Gauland

Gauland: Widerstand gegen Klimaschutzmaßnahmen neues Hauptthema für die AfD

Angela Merkel

Drei Jahrzehnte Mauerfall

Merkel: In 30 Jahren schon viel erreicht

Straße der Einheit in Leipzig

Regierung und Opposition ziehen 30 Jahre nach dem Mauerfall unterschiedliches Fazit

Braunkohlekraftwerk Boxberg

Regierung streicht aus Klimaprogramm Angaben zu Wirksamkeit geplanter Maßnahmen

Österreichisches Parlamantsgebäude in Wien

Fragen und Antworten

Nationalratswahl am Sonntag

10.180 Wahllokale, dutzende TV-Duelle und eine Bierpartei – das Wichtigste zur Österreich-Wahl

Von Daniel Wüstenberg

CO2-Preis

Klimapaket der Regierung

Unions-Fraktionsvize: CO2-Preis-Grenze von 180 Euro bis 2030

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann

"Politbarometer": Grüne erreichen mit 27 Prozent neuen Bestwert

Selenskyj in Berlin

Faktencheck

Deutschland hat der Ukraine mit fast 1,4 Milliarden geholfen

Deutscher Bauernverband

«Kooperation statt Verbote»

Bauernverband fordert Mitsprache bei Insektenschutz-Plänen

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterschreibt eine Quietscheente

Debatte im Bundestag

Echter Klimaschutz oder nur eine Ente? Opposition geht mit GroKo-Plänen hart ins Gericht

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Im Alter von 92 Jahren

Erhard Eppler gestorben - SPD trauert um «großen Vordenker»

Berliner Ex-Regierungschef Walter Momper

Berliner Ex-Bürgermeister

Momper: Fast kompletter Mauerabriss war okay

Protest gegen Lucke-Vorlesung

Nach Uni-Protesten

Lucke prangert Streben nach Meinungsherrschaft an

Groko-Halbzeitbilanz

SPD besteht auf Zwischenfazit

Groko-Spitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Protest gegen Pegida

Bündnis «Herz statt Hetze»

Tausende wollen in Dresden gegen Pegida demonstrieren

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

Kann man als "kein Deutscher" (Syrer) als Polizist arbeiten?...

Ich bin ein 17-jähriger Mann, habe das Ziel hier in Deutschland als Polizist zu arbeiten... Bin seit ungefähr drei Jahre,etwas mehr in Deutschland. Ich habe die Deutsche Sprache zum Teil beherrscht (B2-C1). Mir machts immer mehr Motivation, weil ich Arabisch als Muttersprache kann. مرحباً جميعاً Außerdem kann ich Englisch und Niederländisch, deshalb bitte ich darum, falls jmd, Erfahrung da hat, mir ne klare Antwort zugeben.

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