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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...

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Bericht: Von der Leyen untersagt Kontakt zu Abgeordneten

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach einem Zeitungsbericht den Soldaten und Beamten der Bundeswehr eigenständige Kontakte zu den Abgeordneten des Bundestags untersagt. Das gehe aus einem vertraulichen Schreiben ihres Parlamentsreferates an die Mitarbeiter des Ministeriums hervor, schreibt die «Welt am Sonntag». Die Oppositionsparteien zeigten sich empört und sprachen von einem «Maulkorb». Sie werten das Schreiben dem Bericht zufolge als Reaktion von der Leyens auf die Kritik des Bundesrechnungshofs am Einsatz von Unternehmensberatern im Ministerium.

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.