HOME

Bundestag

Bundestag

Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...

mehr...
Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

Bundesverfassungsgericht

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen.

Kein Staatsgeld für NPD - Fall für Bundesverfassungsgericht

NPD-Unterstützer

Karlsruhe muss entscheiden

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD?

Sitzung Kabinettsausschuss Klimaschutz

Der Druck wächst

Noch keine Entscheidungen im Klimakabinett

Kohlekraftwerk in der Lausitz

Verwendung der Kohle-Milliarden reine Ländersache

Kramp-Karrenbauer gibt Regierungserklärung ab

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich von Alemann
Interview

Politikwissenschaftler

Warum sich AKK das Verteidigungsministerium antut – und was das über die GroKo verrät

CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer

Neue Verteidigungsministerin

"Stärkste Lösung" oder "Zumutung für Truppe"? Politiker streiten über neue Rolle für AKK

Pionierpanzer der Bundeswehr

Wehrbeauftragter fordert Kramp-Karrenbauer zu schnellen Entscheidungen auf

Kramp-Karrenbauer wird nächste Woche im Bundestag vereidigt

Steuererklärung bis 31. Juli 2019 abgeben

Verschärfte Regeln

Nur noch zwei Wochen für die Steuererklärung – sonst drohen saftige Strafen

Annegret Kramp-Karrenbauer

Opposition übt scharfe Kritik an Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin

Verteidigungsminister Tauber Altmaier Leyen Merkel

Von der Leyens Nachfolger

Wer wird wann neuer Verteidigungsminister? Und wo findet die Vereidigung statt?

Von Niels Kruse
Ursula von der Leyen - auf Vorstellungstour in Brüssel

Kandidatin für oberstes EU-Amt

Klima, Kommission, Brexit: So steht Ursula von der Leyen zu den wichtigsten Europa-Themen

Andreas Scheuer

Scheuer unter Druck

Grünen-Politiker klagt auf Offenlegung von Maut-Verträgen

Verkehrsminister Andreas Scheuer

Medienbericht

Nach Maut-Desaster: Grüne verklagen Verkehrsminister Scheuer

Bericht: Mängel bei Bundeswehr im Umgang mit Rechtsextremen

Uwe Kamann, ehemals AfD-Bundestagsabgeordneter und -Parteimitglied, bei einer Rede im Bundestag
Interview

Uwe Kamann

"Der Osten ist bereits Flügelland": Ex-AfD-Abgeordneter sieht Höckes Einfluss wachsen

Von Florian Schillat
Marco Buschmann

Elektronische Abstimmungen

FDP will den Bundestag digitaler machen

FDP: Auch Bundestag soll digitaler werden

Wolfgang Kubicki (FDP, l.), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP

Auswertung der Sitzungsprotokolle

Dieser Politiker sorgt am häufigsten für "Heiterkeit" im Bundestag

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel

"Spiegel": Rechter "Flügel" der AfD und Fraktionschefin Weidel schließen Bündnis

AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke

Bericht über Schulterschluss

Weidel + Höcke = neue rechte Allianz in der AfD?

Homöopathische Präparate

Koalition debattiert kontrovers über Kostenerstattung homöopathischer Mittel

Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(