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AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen...

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Analyse

Der Mordfall Lübcke: Warum jetzt?

Walter Lübcke war ein rotes Tuch für Rechtsextremisten. Ein einschlägig bekannter Mann soll ihn erschossen haben. Im Jahrzehnt davor lebte er unauffällig. Warum - und was könnte ihn nun zur Tat getrieben haben?
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

Führende CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt schließen Bündnis mit AfD nicht aus
Friedrich Merz lächelt bei Maischberger in der ARD - Ich kann Kanzler strahlt er aus

Auftritt bei "Maischberger"

Friedrich Merz strahlt mit jeder Faser aus: Ich kann Kanzler, mit mir wäre die CDU besser dran

Von Dieter Hoß
Paul Ziemiak

Künftige Koalitionsaussichten

Neue Debatte über Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD

Reaktionen auf Merz bei Maischberger

"Wenn Merz kein Lobbyist ist, ist der BER ein Flughafen in Betrieb"

Kundgebung gegen rechte Gewalt in Berlin

Unionspolitiker sehen AfD in Mitverantwortung für Entwicklung zum Lübcke-Mord
Ulrich Thomas, CDU-Fraktionsvize in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt

Koalition mit AfD? CDU-Funktionäre wollen "das Soziale mit dem Nationalen versöhnen"

Neue Debatte über Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD
Boris Johnson (l.) und Rory Stewart
+++ Ticker +++

News des Tages

Rennen um Amt des Premiers: Johnson baut Vorsprung aus - Stewart raus
Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber

Gastbeitrag von Peter Tauber

Ex-CDU-Generalsekretär sieht Mitschuld bei Politikern im Fall Lübcke
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer: AfD für "Hass und Hetze" im Mordfall Lübcke mit verantwortlich

Bühne bereit für den Kirchentag

Evangelischer Kirchentag beginnt am Abend in Dortmund
Ex-Bundespräsident Joachim Gauck

M. Beisenherz: Sorry, ich bin privat hier

Wie tolerant darf's denn sein?

Vor dem Kirchentag

Nicht-Einladung der AfD

Göring-Eckardt: Kirchentag kein Podium für Hetze

Auch Angela Merkel ist zu Gast

Geballte Prominenz zum Evangelischen Kirchentag erwartet
"Wir klagen nicht. Wir kämpfen" steht auf dem T-Shirt eines Teilnehmers einer Neonazi-Demonstration 2018 in Berlin

Rechtsextreme Netzwerke

Mordfall Lübcke: Experten sehen erhöhte Gefahr durch Neonazi-Terror
Festnahme

Ein Verdächtiger in Haft

Nach Lübcke-Mord: Warnung vor rechtsextremer Terrorgefahr
Jobcenter

Millionen Mahnverfahren

Jobcenter fordern fast 2,6 Milliarden Euro Hartz IV zurück
Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen im Mordfall Walter Lübcke an sich gezogen

Mordfall Walter Lübcke

Bundesanwalt prüft Verstrickung eines Netzwerks – Kanzlerin spricht von "bedrückenden Nachrichten"

Die Oberbürgermeisterkandidaten für Görlitz, Sebastian Wippel (AfD) und Octavian Ursu (CDU)
Meinung

Berlin³: OB-Wahl in Görlitz

Das knappe AfD-Ergebnis zeigt: Business as usual geht nicht mehr

Von Axel Vornbäumen
Afd-Kandidat Wippel gratuliert Wahlsieger Ursu (r.)

Görlitzer Wahlsieger Ursu fordert "klare Kante gegen die AfD"
Annegret Kramp-Karrenbauer fasst sich an die Brille - ungeschickter Tweet zu Görlitz

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

AKK feiert allein ihre CDU für den Sieg in Görlitz - und verdrängt völlig die politische Realität
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck
Pressestimmen

Alt-Bundespräsident über Toleranz

"Gaucks Definitionen sind entweder banal, verwaschen oder problematisch"
Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer sorgt mit Tweet zu Görlitz-Wahl für Ärger - und rudert zurück

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen, Brandenburg ein - 2015 folgten Bremen und Hamburg. Die urpsrüngliche Parteispitze setzte sich aus Frauke Petry, Bernd Lucke und Konrad Adam zusammen. Nach innerparteilichen Streitigkeiten wurden im Juli 2015 Frauke Petry und Jörg Meuthen als Parteivorsitzende gewählt. Bernd Lucke verließ die AfD. Politisch wird die AfD als rechtskonservativ bis rechtspopulistisch eingestuft - einige Wissenschaftler sehen rechtsradikale, rechtsextreme oder völkische Tendenzen innerhalb der Partei.

Kernforderung war anfangs ein Ausstieg aus der Währungsunion und eine Auflösung des Euro-Währungsgebiets; die Partei sieht sich dennoch nicht als "europafeindlich". Im Zuge der Flüchtlingskrise bekam die Partei einen enormen Auftrieb. Ihre Flüchtlingspolitik zeichnet sich durch ein starkes Reglementationsbedürfnis aus. So werden die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 48-Stunden-Asylverfahren in der Nähe von Grenzen und die Abschaffung des "Taschengelds" für Flüchtlinge verlangt. Auch wird gefordert, Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern das Recht auf Stellung eines Asylantrags zu entziehen.

Teile der AfD sind eng mit der Pegida-Bewegung verbandelt - so saß ein Dresdener AfD-Mitglied im Vorstand des Pegida-Vereins. Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und ehemaliger CDU-Politiker hielt im Dezember 2014 eine Rede auf einer Kundgebung der Pegida-Bewegung. Er bezeichnete die Pegida als "natürliche Verbündete" der AfD.

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
Sollte der Ausdruck »Führerschein« in Deutschland nicht verboten werden?
Es ermuntert doch nur die »rechtsradikale Völkergruppe« zu rufen ›mein Führer, wir folgen dir‹.
Hat der Physiker Harald Lesch recht, wenn er batteriebetriebene E-Auto zerlegt und für die Brennstoffzelle plädiert?
Er führt an: "Dabei seien die ökologischen Folgekosten bei der Herstellung der notwendigen Akkus enorm. Der Aufwand für eine Tonne Lithiumsalz. Wenn sehr viele Menschen zu gleicher Zeit ihre Batterien aufladen. Es kostet Energie, Energie vorzuhalten." Um alle E-Autos aufzuladen braucht man, 350 Giga Watt Leistung aktuell gibt es nur 68,5 Giga Watt Leistung. Laut ARD-Doku erzeugt der Bau einer E-Auto-Batterie 17 Tonnen CO2.
Haben unsere AfD Sympathisanten aus dem Skandal in Österreich gelernt?
Ich gehe schon davon aus die Rechten haben sich in ganz Europa die gleichen Verhaltensmuster auf die Fahne geschrieben. Was bedeutet das? Wählt die AfD an die Macht und die Bild wird gekauft zur allgemeinen Meinungsbildung gegen die Demokratie? Schaut denn keiner nach Polen, Rumänien oder Ungarn?
Anmeldung in Spanien
Hallo also mein Mann ist intentionaler Fernfahrer. Er ist in einer österreichischen Firma gemeldet und ich bin Pensionisten! nun meine Frage: wir möchten in Spanien ein Haus für 1 Jahr mieten da er ständig zwischen Österreich und Portugal pendelt. Da ich aus gesundheitlichen Gründen in Pension bin fahr ich großteils mit ihm mit, ich würde mich so zu sagen immer nur 1-2 Wochen / Monat im Haus aufhalten quasi nur als Erholungsphase und er wäre überhsupt nur 1 Wochenende da! Wir haben beide unseren Hauptwohnsitz in Österreich das würde auch so bleiben. wir möchten das Haus auch nur als Zweitwohnsitz! wie sieht es da aus mit anmelden was genau muss ich machen? Danke !!
Nachrichten vom 21.06.2019 | © stern.de GmbH | AfD