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AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen...

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Le Pens Partei schließt sich Rechtspopulisten-Bündnis an

Rom - Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat sich nach Angaben von Italiens Innenminister Matteo Salvini dessen europäischer Allianz angeschlossen. Derzeit sind die Rechtspopulisten und Europaskeptiker auf europäischer Ebene zersplittert. Salvini drängt darauf, dass sie sich zu einer Fraktion der vereinigten Rechten zusammenzuschließen, um den Einfluss im EU-Parlament zu maximieren. Die AfD, die österreichische FPÖ sowie Rechtspopulisten aus Dänemark, Finnland und Estland haben sich der Initiative des Chefs der italienischen Lega auch schon angeschlossen.
AfD-Logo

Nach Strafzahlungen

Bericht: Spendenaffäre verstört potenzielle AfD-Wähler

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Polizeifahrzeug

Nachrichten aus Deutschland

Polizei schießt bewaffneten Rentner auf Friedhof nieder
Manfred Weber

Rechtspopulisten im Aufwind

Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn

AfD-Fahrzeuge in Essen abgebrannt
Hier will der Münchner Pegida-Chef demonstrieren: die Rote Flora in Hamburg

Vor linkem Kulturzentrum

Pegida will am 1. Mai demonstrieren. Vor der Roten Flora

Von Daniel Wüstenberg
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, sitzt an einem Schreibtisch im Elysee-Palast und hält eine Ansprache.
+++ Ticker +++

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Macron will Notre-Dame innerhalb von fünf Jahren wieder aufgebaut haben

Wegen illegaler Spenden: Über 400 000 Euro Strafe für AfD

Partei bildet Rückstellungen

AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

Strafzahlung für AfD von 400 000 Euro wegen illegaler Spenden
Die Komikerin Enissa Amani

Spenden gegen Rassismus

Anti-AfD-Song: Enissa Amani legt noch einmal nach – mit einer besonderen Aktion

Ex-AfD-Chef Bernd Lucke

Rechtsaußen-Gruppe

Lucke: Nicht Höcke zieht beim AfD-"Flügel" die Strippen, sondern ein Mann hinter den Kulissen
Rechte Demo in Essen
Interview

Ausstieg aus der Szene

"Ich bin kein Nazi, aber ich war mal einer" – ein ehemaliger Rechter berichtet

NEON Logo
Bernd Lucke

Interview mit Partei-Gründer

Lucke: Kubitschek hat in der AfD mehr Einfluss als Höcke

Rechtsbündnis ohne gemeinsames Programm zur Europawahl
Brandenburgischer Impf-Vorstoß findet Nachahmer

Brandenburgischer Vorstoß für Masern-Impfpflicht findet Nachahmer
"Ska" Keller (l.) will für die Grünen ins EU-Parlament, Jörg Meuthen (M.) für die AfD und Katarina Barley (r.) für die SPD

Europawahl 2019

Weg aus Berlin, ab nach Brüssel: Das sind die deutschen Spitzenkandidaten

Bericht: Unmut in Bayern-AfD über Umgang mit Spendenaffären
Deutschkurs für junge Flüchtlinge

Integration

Deutsch-Test für Migranten: Weniger erfolgreiche Absolventen
Julian Assange kurz nach seiner Ankunft in der ecuadorianischen Botschaft 2012 (l.) und nach seiner Festnahme am Donnerstag

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Er kam auf dem Motorrad und ging als Gandalf

Von Michael Streck
Aktivisten des "Zentrum für politische Schönheit" vor dem Holocaust-Denkmal in der Nähe des Höcke-Grundstückes

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Nach Ermittlungen gegen Aktivisten: Künstler fordern Entschuldigung in offenem Brief

Bundestagsvizepräsident: Dritter AfD-Kandidat fällt durch
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Bundestag diskutiert über Bluttests vor der Geburt

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen, Brandenburg ein - 2015 folgten Bremen und Hamburg. Die urpsrüngliche Parteispitze setzte sich aus Frauke Petry, Bernd Lucke und Konrad Adam zusammen. Nach innerparteilichen Streitigkeiten wurden im Juli 2015 Frauke Petry und Jörg Meuthen als Parteivorsitzende gewählt. Bernd Lucke verließ die AfD. Politisch wird die AfD als rechtskonservativ bis rechtspopulistisch eingestuft - einige Wissenschaftler sehen rechtsradikale, rechtsextreme oder völkische Tendenzen innerhalb der Partei.

Kernforderung war anfangs ein Ausstieg aus der Währungsunion und eine Auflösung des Euro-Währungsgebiets; die Partei sieht sich dennoch nicht als "europafeindlich". Im Zuge der Flüchtlingskrise bekam die Partei einen enormen Auftrieb. Ihre Flüchtlingspolitik zeichnet sich durch ein starkes Reglementationsbedürfnis aus. So werden die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 48-Stunden-Asylverfahren in der Nähe von Grenzen und die Abschaffung des "Taschengelds" für Flüchtlinge verlangt. Auch wird gefordert, Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern das Recht auf Stellung eines Asylantrags zu entziehen.

Teile der AfD sind eng mit der Pegida-Bewegung verbandelt - so saß ein Dresdener AfD-Mitglied im Vorstand des Pegida-Vereins. Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und ehemaliger CDU-Politiker hielt im Dezember 2014 eine Rede auf einer Kundgebung der Pegida-Bewegung. Er bezeichnete die Pegida als "natürliche Verbündete" der AfD.

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
Ist die Spaltung der Gesellschaft eine Erfindung der Medien?
«Die soziale Gerechtigkeit spaltet die Gesellschaft» (Zeit) «Die Atomenergie spaltet die Gesellschaft» (NZZ) «Der Kampf gegen rechts spaltet die Gesellschaft» (heise.de) «Das Internet spaltet die Gesellschaft» (FAZ-online) «Der Fortschritt spaltet die Gesellschaft» (WELT) «Der Abschuss des Wolfes spaltet die Gesellschaft» (ndr.de) «Sterbehilfe spaltet die Gesellschaft» (mdr.de) Das könnte endlos fortgeführt werden. Scheinbar führt jede Meinungsverschiedenheit zu einer «Spaltung der Gesellschaft». Was soll das? Warum konnte man denn früher unterschiedlicher Ansicht sein, ohne deswegen gleich immer eine ganze Gesellschaft zu spalten. Und nun hoffe ich eindringlich, dass diese Frage nicht unsere WC spaltet …
Darf man Rasern eine Mordabsicht unterstellen?
Heute werden in Berlin die Ku'damm-Raser verurteilt. Wir erinnern uns: Offenbar hatten Jugendliche zu viele "Fast and Furious" -Filme gesehen (wer sie nicht kennt: Dort treffen sich Motorsportfreunde, um mit aufgemotzten Proletenkarren durch die Stadt zu rasen und niemals wird ein Passant verletzt) und spielten diese in Berlin nach. Ein 69-jähriger starb, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. In erster Instanz wurden die Raser wegen Mordes verurteilt. Ich finde das abwegig, weil keine Tötungsabsicht vorliegt (die wollten ja nicht ihre Autos beschmutzen) Arschlöcher?: ja grob fahrlässig?: ja aber Mord? (heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln) Wie seht ihr das?
Artikel 13: Würde durch die Einführung von Uploadfiltern die Meinungsfreiheit beschnitten und eine Zensur eingeführt?
Es geht um eine Güterabwägung: Einerseits gilt es, das Interesse von Künstlern zu schützen, andererseits kann es durch Uploadfilter dazu kommen, dass auch mal ein Beitrag nicht veröffentlicht wird, der nicht dem Urheberrecht unterliegt. Gefühlt finde ich die Einführung von Uploadfiltern in Ordnung, wenn sichergestellt wird, dass der Algorithmus neutral ist. Die Argumente der Gegner in ihrer Vehemenz kann ich nicht ganz nachvollziehen. Denn ich kann meine Meinung ja nach wie vor veröffentlichen.
Wie kann ich Ameisen loswerden?
Jetzt im Frühling krabbeln wieder die Ameisen aus ihrem Winterquartier durch mein Haus. Wie kann ich die Karawane stoppen (ohne die Ameisen zu töten)?
Nachrichten vom 20.04.2019 | © stern.de GmbH | AfD