HOME

Bundesrat

Neben dem Bundestag ist der Bundesrat das zweite Verfassungsorgan des Bundes. Jedes der 16 Bundesländer wird im Bundesrat durch die Vertreter der Landesregierungen repräsentiert. So sind sie an der p...

mehr...
Mehr Halt als gedacht

Solidarität in Corona-Zeiten

Die Krise bringt etwas im Menschen hervor – das Beste

Jahrzehntelang wurden Geiz, Gier und Egoismus gefeiert. Doch nun wird bei vielen Solidarität gelebt. Das Land macht eine erstaunliche Selbsterfahrung: Wir können mehr, als wir uns jemals zugetraut hätten.

Eric Schweitzer

Umfrage des DIHK

Wirtschaft erwartet noch deutlich stärkere Corona-Einbußen

Bundesrat fordert Korrekturen bei Grundrente

Bundesrat fordert Änderungen an geplanter Grundrente

Bauer auf einem Feld in Nordrhein-Westfalen

Bundesrat billigt neue Düngemittelverordnung

Bundesrat

Mega-Paket

Die Hilfen in der Corona-Krise: Wer bekommt was?

Corona-Hilfen

Milliardenschweres Hilfsprogramm

Mieter, Eltern, Arbeitnehmer: Wer bekommt welche Corona-Hilfen?

Düngeregeln

Schutz des Grundwassers

Abstimmung über schärfere Düngeregeln

Angela Merkel

Eindämmung der Pandemie

Merkel: Debatte über Lockerung der Corona-Maßnahmen verfrüht

Bundesrat will Corona-Maßnahmenpaket beschließen

Bundesrat will Corona-Maßnahmenpaket beschließen

Düngeregeln

Positive Signale aus Brüssel

Strengere Regeln fürs Düngen: Bauern sollen Zeit bekommen

Coronavirus

News zum Coronavirus

Mehr als 35.000 Infizierte in Deutschland – Bundestag beschließt historisches Hilfspaket

Bundestag

Es geht um viele Milliarden

Bundestag will über Corona-Krisen-Paket entscheiden

Katrin Göring-Eckardt

Göring-Eckardt: Bundestag wird am Mittwoch epidemiologische Lage ausrufen

Peter Altmaier

Fraktionen beraten

Altmaier will rasche Corona-Hilfen

Verkehr

Kritik vom ADAC

Bußgelder im Verkehr steigen

Läden sind zu

Soforthilfen

Bund zahlt bis zu 15.000 Euro an Kleinunternehmen

Coronavirus - Berlin

Entscheidendes Wochenende

Kommt in ganz Deutschland die Ausgangssperre?

Schutzmaßnahmen

Milliarden-Hilfspaket

Regierung und Parlament bringen Corona-Notpaket auf den Weg

In Zeiten von Corona vertreiben sich viele Menschen die Zeit in den eigenen vier Wänden mit Streamingdiensten

Coronakrise

Netz durch Streamingdienste überlastet: Schaltet die Schweiz bald Netflix ab?

Coronakrise

Treffen Altmaier und Heil

Spitzentreffen wegen Arbeitsausfällen in Coronakrise

Bundestag

Handlungsfähriger Bundestag

Überlegungen für Grundgesetzänderung wegen Corona-Epidemie

Protest in Mühlrose

Streit ums Geld

Kohleländer kritisieren Regierungsentwurf zum Ausstieg

Finanzminister Olaf Scholz (SPD)

Bundestag beschließt im Eilverfahren einstimmig Ausweitung von Kurzarbeitergeld

Bundesrat

In Zukunft verhindern

Bundesrat gedenkt der Opfer des Anschlags von Hanau

Neben dem Bundestag ist der Bundesrat das zweite Verfassungsorgan des Bundes. Jedes der 16 Bundesländer wird im Bundesrat durch die Vertreter der Landesregierungen repräsentiert. So sind sie an der politischen Willensbildung des föderalen Gesamtstaates beteiligt. Seit dem Umzug von Bonn nach Berlin sitzt der Bundesrat im ehemaligen Preußischen Herrenhaus. Die Länder haben unterschiedlich viele Stimmen im Bundesrat. Große wie Nordrhein-Westfalen haben sechs, mittlere wie Sachsen vier, kleine wie das Saarland drei Stimmen. Vom Bundestag beschlossene Gesetze, die Länderinteressen berühren, dürfen ohne Zustimmung des Bundesrats nicht in Kraft treten. Sie sind in rund 50 Prozent der Fälle "zustimmungspflichtig".