Bundesrat - S. 3 | STERN.de

Themen:

Bundesrat

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU, v. l.)

Bestandsaufnahme von Union und SPD

"Politisch: ungenügend" – warum das Zwischenzeugnis zur GroKo-Halbzeit paradox ist

Von Florian Schillat

Den gelben Krankenschein soll es bald nur noch digital geben

Bundestagsbeschluss

Krankmeldung beim Arbeitgeber: Der gelbe Schein ist bald Geschichte

Silvester-Feuerwerk in Berlin

Bundesratsinitiative

Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk: Berlin macht ernst

Von Daniel Wüstenberg

Bernhard Daldrup (SPD) spricht in der Debatte zur Grundsteuer-Reform

Entscheidung vom Bundestag

Die große Grundsteuer-Reform - das Wichtigste zusammengefasst

Rauchender Autofahrer

Bundesrat fordert Schutz für Kinder vor Tabakqualm im Auto

Bundesrat gedenkt der Opfer des Anschlags von Halle

Bundesrat gedenkt der Opfer des Anschlags von Halle

Erfolg nach NEON-Petition: Finanzminister Scholz will Steuern auf Tampons senken

#keinluxus

Erfolg nach NEON-Petition: Finanzminister Scholz will Steuern auf Tampons senken

Einheitsfeier vor dem Reichtag im Jahr 1990

Staatsspitzen bei zentralem Festakt zum Tag der Einheit in Kiel

Tampons

Perioden-Petition

"Tamponsteuer ernst nehmen": CDU spricht sich für Senkung der Mehrwertsteuer aus

Koalitionsausschuss nach Einigung auf Klimapaket

Umweltministerin Schulze offen für Veränderungen beim Klimapaket

Der Einfluss der Grünen im Bundesrat wächst

Grüne wollen über Bundesrat beim Klima mitbestimmen

Commerzbank streicht Stellen

News von heute

Commerzbank schließt jede 5. Filiale und streicht Tausende Stellen

Daniel Günther (Mitte, CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und Bundesratspräsident, eröffnet die Bundesratssitzung. Neben ihm sitzen Staatssekretärin Ute Rettler, Direktorin des Bundesrates, und Georg Eisenreich (CSU), Justizminister in Bayern.

Schwarzfahren, Tamponsteuer, Rauchverbot im Auto

Während alle auf das Klimapaket schauen: Das alles hat der Bundesrat beschlossen

Rauch einer Zigarette

Länder wollen Kinder und Schwangere vor Tabakqualm im Auto schützen

Berliner U-Bahn

Thüringen und Berlin werben im Bundesrat für Entkriminalisierung des Schwarzfahrens

EU-Flaggen in Brüssel

Bundesrat will europäische Symbole besser schützen

Ein Tornado-Kampfjet

News von heute

Tornado der Luftwaffe verliert Zusatztanks über Schleswig-Holstein

Teilnehmer einer Fridays for Future-Demonstration bilden eine Menschenkette vor dem Kanzleramt

Koalition vor der Entscheidung

Handeln ja, aber niemanden überfordern: Darum geht es im Berliner Klimaschutz-Endspurt

Grünen-Chefin Baerbock

Grüne nennen Bedingungen für Unterstützung von Klimaschutzgesetz

Häuserfassden in Köln

Bericht: Land Berlin will Entlastung der Mieter bei Grundsteuer erreichen

Tampons

Perioden-Petition

Tampons in der Politik: Auch Bundesrat berät über Steuer für Menstruationsartikel

Angehörigen-Entlastungsgesetz - Pflege - Pflegebedürftigkeit

Kabinettsbeschluss

Künftig sollen nur noch Gutverdiener für die Pflege ihrer Eltern zahlen

Steuererklärung bis 31. Juli 2019 abgeben

Verschärfte Regeln

Nur noch zwei Wochen für die Steuererklärung – sonst drohen saftige Strafen

Winfried Kretschmann

Kretschmann: Niemand muss Angst vor einer grünen Kanzlerschaft haben

STERN PLUS Hintergrundinformationen

Bodo Ramelow (Die Linke)

Aufhebung von Corona-Beschränkungen

"Bodo Ramelow heizt ohne Not einen Wettbewerb um die lockersten Regelungen an"

CRIME PLUS

Ein guter Gedanke

Finanzminister Olaf Scholz und Anne Will in der Talksendung

Corona-Hilfen bei "Anne Will"

Wohin mit den Milliarden aus den Corona-Hilfen? Olaf Scholz spricht erst einmal von Straßen

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Wird Arbeitslosengeld verlängert?

Wird es wegen Corona verlängert?

Aufblasbare Liege mit 130kg benutzen?

Hi ich Wiege 130kg und wollte wissen ob ich die liege benutzen kann oder darf

Wlan Störung Fritzbox

Guten Tag, Seit geraumer Zeit haben wir regelmäßige Störungen im Wlan. Die Verbindung wird dann komplett getrennt und man ist nicht in der Lage sich wieder zu Verbinden. Um sich wider verbinden zu können, muss man entweder den Router vom Strom trennen und wieder anschließen, oder den Router komplett resetten (sehr zeitaufwändig). Leider tritt das Problem nach kurzer Zeit wieder auf. Da der Router (Fritzbox 7430) im Keller steht, ist das Signal zwar etwas schwächer, jedoch sollte das Signal trotzdem ununterbrochen vorhanden sein. Wenn es keine Störungen gibt, funktioniert aber alles super. Vodafone anzurufen hat überhaupt nichts gebracht, da der Kundenservice eine Lachnummer ist und mir nur geraten hat den Router zurückzusetzen. Ich hoffe Sie können mir weiterhelfen. Beste Grüße

Alkoholfahrt nach 30 Jahren

Hallo,kann mir jemand sagen ob eine Fahrt unter Alkoholeinfluss nach 30 Jahren immer noch in der Strafakte steht bzw ist man dann immer noch Wiederholungstäter?

Newsticker

Alle Nachrichten