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Initiative

Artikel zu: Initiative

Die Dreikönigskirche wurde zum Schauplatz für eine Aktion der Bewegung "Kirche von unten". (Archivbild) Foto: Robert Michael/dpa

Kirche Reformbewegung schlägt Thesen an Dresdner Kirchen

Martin Luther hat 1517 seine 95 Thesen gegen den Ablasshandel an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg geschlagen und damit die Reformation ausgelöst. In Sachsen gibt es nun eine Neuauflage.
Zuckerwürfel

Schleswig-Holstein startet Initiative für bundesweite Zuckersteuer

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer angekündigt. Er will über seine Landesregierung "im ersten Quartal des kommenden Jahres eine Bundesratsinitiative" ergreifen, wie er am Sonntag in der Zeitung "Welt" ankündigte. Außerdem solle ein entsprechender Antrag auch auf dem CDU-Bundesparteitag im Februar eingebracht werden.
Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Europäische Ukraine-Initiative löst Debatte über Beteiligung der Bundeswehr aus

Die europäische Initiative für eine Lösung im Ukraine-Krieg hat eine Debatte über eine Beteiligung der Bundeswehr ausgelöst. Der Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sprach sich am Dienstag für eine Mitwirkung deutscher Soldaten an der anvisierten multinationalen Truppe für die Sicherung der Ukraine aus. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vermied eine Vorfestlegung: Er will zunächst die Reaktion Russlands auf die Initiative und mögliche weitere Schritte abwarten.
SPD-Logo

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld offiziell beim Parteivorstand beantragt

Die Initiatorin eines SPD-Mitgliederbegehrens gegen geplante Verschärfungen beim Bürgergeld hat die Initiative offiziell beim Parteivorstand beantragt: Dazu übergab die frühere Juso-Chefin Franziska Drohsel (SPD) am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin die nötige Anzahl von mindestens 4000 Unterschriften. "Wir stellen uns gegen die Verschärfung der Sanktionen", sagte sie und zeigte sich "sehr optimistisch", dass das Begehren letztlich zum Erfolg führt.