S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn, Bus – in Berlin ist die Auswahl der Fortbewegungsmittel groß. Doch trotz der Möglichkeiten im ÖPNV ist das Stadtbild weiterhin vom Autoverkehr geprägt. Der sorgt nur zu oft für verstopfte Straßen, Lärm, Unfälle und Umweltverschmutzung. Eine Initiative möchte deshalb in der Bundeshauptstadt die größte autoreduzierte Zone der Welt schaffen.
Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" plädiert für "deutlich weniger Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings". Dafür wurde bereits ein Gesetzentwurf "für gemeinwohlorientierte Straßennutzung" bei der Senatsverwaltung zur Kostenschätzung eingereicht. Das ist der erste Schritt zu einem Volksentscheid. Autoverkehr soll nur zugelassen werden, sofern er "notwendig" ist. Privatfahrten müssen somit beantragt werden. Der Entwurf sieht vor, dass jeder Berliner Bürger nur zwölf private Autofahrten im Jahr im Bereich des S-Bahn-Rings unternehmen darf. Die Regelung soll möglichst ab dem Jahr 2027 gelten.
Initiative in Berlin: Autofahrten im Innenstadtgebiet sollen mit Ausnahmen beschränkt werden
Nach zehn Jahren soll diese Zahl sogar auf nur noch sechs Fahrten reduziert werden. Vor allem dieser Vorschlag der begrenzten Privatfahrten sorgt für Aufsehen. Nina Noblé, Sprecherin der Initiative, ist sich dennoch sicher: "Unser Gesetz verbessert die Lebensqualität aller Berlinerinnen und Berliner." Im Innenstadtbereich wären dann nur noch Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Post, Straßenreinigung und Müllabfuhr sowie Diplomaten unterwegs. Alle anderen Berliner müssten ihre Fahrten über ein Online-Portal beantragen. Für Bundesstraßen und Autobahnen würden die Änderungen nicht gelten.
Die Initiative beschreibt sich selbst als "bunt zusammengewürfelte Gruppe von Privatpersonen", die ehrenamtlich arbeitet. "Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen. Oft sind gerade Kinder und Senior*innen durch Autos gefährdet. Auch Großeltern sollen sicher auf dem Fahrrad unterwegs sein können und regelmäßig Bänke für Verschnaufpausen haben", wird Sprecherin Noblé in einer Pressemitteilung zitiert.
Bis zur Umsetzung dieses Vorhabens ist es allerdings noch ein langer Weg. Ziel ist ein Volksentscheid, bei dem alle Berliner darüber abstimmen sollen, ob das Gesetz umgesetzt wird. Als Termin dafür peilt die Initiative das Jahr 2023 an. Zuvor müssen die Initiatoren 20.000 Unterschriften von Unterstützern sammeln. Entscheiden sich die Berliner tatsächlich für die autoreduzierte Zone im Herzen ihrer Stadt, soll diese nach einer Übergangszeit von vier Jahren 2027 in Kraft treten.
Quellen: Initiative "Volksentscheid Berlin Autofrei" / Gesetzentwurf / Pressemitteilung / "Tagesspiegel"
