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Biene in einer Wiesenblume

Volksbegehren zum Artenschutz in Baden-Württemberg kann starten

In Baden-Württemberg können die Bürger in einem Volksbegehren über einen Gesetzentwurf zum Artenschutz entscheiden.

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD)

Kommunen kritisieren Pläne für Entlastung der Angehörigen von Pflegebedürftigen

Gesundheitsminister Jens Spahn

Gesetzentwurf

Künstliche Beatmung: Spahn für bessere Patienten-Betreuung

Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

Solidaritätszuschlag

Zuschlagsteuer

Scholz legt Gesetz für Soliabbau vor

Scholz legt Gesetz für Soliabbau vor

Bericht: Forschungsförderung / Rechnungshof rügt Scholz

Hongkonger wollen morgen die Arbeit niederlegen

Schwules Paar in Berlin

Gesetzentwurf vorgelegt

SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität

DNA-Probe

Neuer Gesetzentwurf

Hautfarbe und Alter: Stärkere DNA-Auswertung geplant

Bitcoin

Zusätzliche Meldepflichten

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche

Elektroauto wird geladen

Regierung will Förderung von Elektromobilität ausbauen

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Gesetzentwurf vorgestellt

Schnellere Versorgung in Notfallambulanzen – so sehen Spahns Reformpläne aus

Gesundheitsminister Jens Spahn

Bericht über Gesetzentwurf

Spahn will Notaufnahmen entlasten

Bericht: Gesetzentwurf zu Reform der Notfallversorgung

Gsundheits-Apps werden immer beliebter

Gesundheits-Apps soll es künftig auf Rezept geben

Hubertus Heil

SPD-Konzept für Grundrente fällt bei der Union durch

Ein älteres Ehepaar geht gemeinsam Hand in Hand

Neuer Gesetzentwurf

SPD will Grundrente nun doch mit Steuergeldern finanzieren - und riskiert Koalitionskrach

Justizministerin Barley

Regierung will schärfer gegen Missbrauch von Abmahnungen vorgehen

Wohnhäuser in Kiel

Bundesregierung bringt Wohngeld-Verbesserungen auf den Weg

Weiter Uneinigkeit bei Reform der Grundsteuer

Finanzministerium: Gesetzentwurf von Scholz zur Grundsteuer nicht gestoppt

Seehofer am Mittwoch in Berlin

Seehofer verteidigt Geordnete-Rückkehr-Gesetz gegen Kritik aus den Ländern

Behälter zum Transport von Organen

Gesetzentwurf für Organspende will kein Entscheidungsrecht von Angehörigen mehr