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US-Präsident

Trump legt im Streit mit Kongress über Mauerbau Veto ein

US-Präsident Donald Trump hat mit einem Veto seine umstrittene Notstandserklärung zum Bau einer Grenzmauer zu Mexiko gegen den Kongress verteidigt. Der Republikaner blockierte damit am Freitag wie erwartet einen Gesetzentwurf, mit dem beide Kongresskammern den Notstand aufheben lassen wollten.

Auszubildende in der Automobilindustrie

Bundesregierung will Verbesserungen für Auszubildende auf den Weg bringen

Heil will im Mai Gesetzentwurf zur Grundrente vorlegen

Asyl

Gesetzentwurf

Frist für Asyl-Widerrufsprüfung soll verlängert werden

Weltkindertag als Feiertag? Thüringen berät Gesetzentwurf

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU)

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für attraktiveren Dienst an der Waffe

Gesundheitsminster Jens Spahn

Bundesregierung bringt Neuregelung des Psychotherapie auf den Weg

Razzia auf Baustelle

Kabinett billigt Gesetzentwurf

Zoll soll aufrüsten gegen Schwarzarbeit und Sozialbetrug

Shisha Hamburg Gesetz

Gefährlicher Qualm

Vergiftungsgefahr: Dieses Gesetz soll Gäste in Shisha-Bars schützen

NEON Logo
Informationen über Abtreibungen

Koalition einigt sich auf Gesetzentwurf zum Werbeverbot für Abtreibungen

Schumer (l.) und McConnell

Gesetzentwürfe für Ende der US-Etatsperre im Senat gescheitert

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Stärkung einkommensschwacher Familien

Frankreichs Kabinett beschließt Zusagen an "Gelbwesten"

Frankreichs Kabinett beschließt Zusagen an "Gelbwesten"

Justizministerin Barley im Bundestag

Barley wirbt im Bundestag für Gesetzentwurf zum Mietrecht

Bund unterstützt Länder weiter bei Flüchtlingskosten

Bund unterstützt Länder auch 2019 bei Integration von Flüchtlingen

Justizministerin Barley (SPD)

Verbraucherschützer begrüßen Gesetzentwurf gegen missbräuchliche Abmahnungen

Gegner (r.) und Befürworter von Abtreibungen in Buenos Aires

Argentiniens Senat lehnt Legalisierung von Abtreibungen ab

Regierung will Steuerbetrug im Online-Handel bekämpfen

Bundesregierung geht gegen Steuerbetrug im Online-Handel vor

Regierung will Steuerbetrug im Online-Handel bekämpfen

Bundeskabinett beschließt Gesetz gegen Steuerbetrug im Onlinehandel

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Spahn wirbt für Gesetzentwurf für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

Bundesregierung will Familien steuerlich entlasten

Große Koalition bringt Entlastungen für Familien auf den Weg

Bundesregierung will Familien steuerlich entlasten

Bundesregierung will Familien entlasten - Mehr Kindergeld und höherer Kinderfreibetrag

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit

Bundestag

Bundestag debattiert über Parteienzuschüsse - Opposition kritisiert Eilverfahren