Fried – Die Politik-Kolumne Ampel und Union streiten um das Bürgergeld. Das weckt Erinnerungen an ein vergangenes Debakel

Illustration Nico Fried
Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz streiten um die Einführung des sogenannten Bürgergelds
© STERN MONTAGE: Chris Emil Janßen/ddp-images; Pavel Bednyakov/Imago
Die Debattte ums Bürgergeld lässt an das Gerangel um die rot-grüne Steuerreform 2000 denken. Friedrich Merz erlebte damals ein Debakel.

Auf den ersten Blick wirkt alles wie demokratische Routine: Die Ampel streitet mit CDU und CSU über das Bürgergeld. Die Fraktionen der Koalition haben im Bundestag die Mehrheit, brauchen aber im Bundesrat Stimmen von Ländern, in denen die Union in der Regierung sitzt. Jetzt soll der Vermittlungsausschuss den Konflikt lösen. Was klingt wie ein normales parlamentarisches Verfahren, hat in diesem Fall eine bemerkenswerte persönliche Komponente.

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