HOME
Themen:

Olaf Scholz

Olaf Scholz
SPD-Politikerin Klara Geywitz

Bewerberin für SPD-Parteivorsitz

"Könnte auch eine Geflügelfarm leiten" – Attacke aus den eigenen Reihen gegen Klara Geywitz

In der SPD ist man wieder da, wo man sich auskennt: bei persönlichen Angriffen. Nun musste sich Klara Geywitz, Co-Bewerberin für den Parteivorsitz, als gefühlskalt bezeichnen lassen. Zahlreiche Genossen sprangen ihr zur Seite.
Pressekonferenz

Nach Koalitions-Einigung

Wissenschaftler zum Klimapaket: Viel Schatten, wenig Licht
Die Teilnehmer der nächtlichen Koalitionsausschusssitzung zum Thema Klima
Kommentar

Klimapaket der Regierung

Prima Klima - aber nur für die Groko

Von Andreas Hoffmann

Klima-Paket der Bundesregierung

Scholz: "Mit dem Klimaschutzpaket machen wir Ernst"

Koalitionsausschuss

Analyse

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst
Die Große Koalition verhandelt in Berlin um einen Kompromiss in der Klimapolitik

Marathonsitzung in Berlin

GroKo ringt die ganze Nacht um Klimastrategie: Ergebnisse für den Mittag erwartet

Berlin

Koalition ringt um weitreichende Klima-Beschlüsse

Umweltaktivisten fordern von Koalition mehr Klimaschutz

Union und SPD ringen abschließend um Klimapaket

Kein Heimspiel für Scholz bei SPD-Kandidatentour in Hamburg
Blockchain

Urkunden bald auch digital

Kabinett beschließt Blockchain-Strategie
Netzwerkkabel in einem Serverraum

Bundesregierung will Blockchain-Technologie Schub verleihen

Koalition streitet um Weg zu mehr Klimaschutz

Scholz: Klare Ansage an Banken gegen Strafzinsen für Sparer
Olaf Scholz

Ansage an Deutschlands Banken

Scholz: Strafzinsen für Sparer wären «schlechter Einfall»

Scholz: Bundesregierung wird ehrgeiziges Klimapaket vorlegen
Im Bundestag

GroKo unter Erfolgsdruck

Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket
Bahn baut aus

Finanzielle Spielräume nutzen

EU-Partner erhoffen mehr Investitionen von Deutschland

Scholz will «energische Schritte» gegen Klimawandel
Plenum des Bundestags

Bundestag setzt Haushaltsdebatte mit Beratung von Einzel-Etats fort
Kramp-Karrenbauer im Bundestag

Kramp-Karrenbauer will mehr Geld von Scholz für den Verteidigungsetat
Kanzlerin

Haushaltsberatungen

Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte
Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag

Bundesfinanzminister

Scholz sieht Deutschland mit Haushalt gut gerüstet für mögliche Krise

Scholz: Deutschland gewappnet für mögliche Wirtschaftskrise
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel
Meinung

Finanzpolitik der GroKo

Die schwarze Null ist ein überholter Fetisch – aus mehreren Gründen

Von Andreas Hoffmann
Grüne für Koalitionsverhandlungen

«Kenia-Koalition»

Brandenburger Grüne für Verhandlungen mit SPD und CDU
SPD-Politikerin Klara Geywitz

Bewerberin für SPD-Parteivorsitz

"Könnte auch eine Geflügelfarm leiten" – Attacke aus den eigenen Reihen gegen Klara Geywitz
Oktoberfest: O'zapft is! Münchner OB braucht zwei Schläge – Söder irritiert mit Vergleich zur Klimapolitik

Oktoberfest-Eröffnung

O'zapft is! Münchner OB braucht zwei Schläge – Söder irritiert mit Vergleich zur Klimapolitik

Klimapaket - Pressestimmen
Pressestimmen

Pläne der Bundesregierung

"Gigantisches 50-Milliarden-Euro-Paket voller Klein-Klein" – so kommentiert die Presse das Klimapaket

Große Koalition in der Kritik

Merkel: "Politik ist das, was möglich ist" – Aktivisten unzufrieden mit Klima-Paket

Grüne für Koalitionsverhandlungen

«Kenia-Koalition»

Brandenburger Grüne für Verhandlungen mit SPD und CDU

Wissenscommunity

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)
Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
215 Ärzte fordern die Herausnahme des Kostendrucks im Gesundheitswesen. Gute Idee?
Klar, keiner will wegen einer ernsten Krankheit ins Krankenhaus eingeliefert werden und dann erforderliche Behandlungen wegen zu hoher Kosten verweigert bekommen. Andererseits: Wie lief es denn vor der Privatisierung des Gesundheitssystems? Ich kann mich noch an Wartezeiten > 5 Stunden beim Orthopäden in den 70er Jahren erinnern, Korruption, Verschwendung und Schlamperei in den Krankenhäusern, selbstherrliche gottgleiche Chefärzte und damit an ein System, was vom Nutzen-Kostenverhältnis noch viel schlimmer was als das heute. Wohin also wollen wir?
Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?
Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?
Zu viel genommener Urlaub in der Probezeit und dann Kündigung durch Arbeitgeber
Ich habe folgende Frage: Ich habe am 01.06.19 einen 450€- Job angefangen. Von Anfang an war geklärt, dass ich eine Woche im Juli im Urlaub bin und dann Ende August noch einen Tag Urlaub benötige. Der Betrieb hat im August 2 Wochen Betriebsferien gemacht. Eigentlich sollte ich in der Zeit arbeiten um ein PC- Programm zu installieren und einzurichten, aber mein Arbeitgeber hat mir kurzfristig eine Nachricht gesendet und mir mitgeteilt, dass ich doch Urlaub machen soll. Jetzt habe ich meine Kündigung in der Probezeit bekommen mit der Frist zum 10.09.19. Kann mein Chef mir jetzt die zu viel genommenen Urlaubstage vom restlichen Lohn abziehen?
Zahlt die Risikolebensversicherung bei Arbeitslosigkeit
Hallo. Ich bin momentan arbeitslos. Jetzt wollte ich die RLV zu meinem etwa noch einem Jahr laufenden Kredit in Anspruch nehmen. In dem Leistungsantrag stehen ein paar Punkte die ich nicht recht verstehe. Eigentlich zwei und verstehen ist auch nicht richtig ausgedrückt. OK. Der erste Punkt ist die Angabe warum mir der Arbeitgeber gekündigt hat. Wir waren alle schön vor Gericht und dort wurde alles zurückgenommen. Inklusive dem Kündigungsgrund. Nur die Kündigung selbst nebst Kündigungsfrist wurde aufrecht erhalten. Das es jetzt ja keinen Grund mehr gibt, muss ich den ursprünglichen dann trotzdem angeben? Muss ich überhaupt einen angeben? Zweiter Punkt ist, Die wollen die Klage als Kopie. Muss ich das reinschicken? Reicht da die erste Seite, auf der groß Klage steht und wer gegen wen? Im weiteren Verlauf stehen ja Dinge, die geklärt wurden, und nicht mehr Bestand der Kündigung sind. Weis da jemand beischeid bei sowas?
Nachrichten vom 21.09.2019 | © stern.de GmbH | Olaf Scholz