Demokratie

Artikel zu: Demokratie

13. Oktober 2025,08:57

Wenn Schulen sich für Demokratie und Diversität einsetzen, werden sie oft gezielt angegangen, sagt der Chef des Schulleitungsver

Bildung Verband: Schulen werden für Demokratie-Programme attackiert

Die Schulleitungen beklagen Angriffe aus Richtung der AfD und eine gesellschaftliche Verrohung. Was ihr Chef jetzt von der Politik fordert.

12. Oktober 2025,22:54

Veit wertet die Stimmbeteiligung als starkes Zeichen. (Archivbild) Foto: Marcus Brandt/dpa

Bürgerschaft Veit: Volksentscheide Zeichen für Demokratie und Engagement

In Hamburg haben hunderttausende Menschen ihre Stimmen abgegeben bei zwei Volksentscheiden. Bürgerschaftspräsidentin Veit sieht darin ein starkes Zeichen.

10. Oktober 2025,16:29

München bewirbt sich um die Ausrichtung Olympischer Sommerspiele. Schon um die Ankündigung des Bürgerentscheids gibt es Streit (

Olympia-Bewerbung Regierung: Wahlaufruf für Olympia-Bürgerentscheid rechtens

Die Stadt München hat einen Wahlaufruf zum Bürgerentscheid über die Olympia-Bewerbung verschickt. Die ÖDP fand den zu werblich. Die Regierung von Oberbayern hat eine andere Auffassung.

10. Oktober 2025,16:23

Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela erhält Friedensnobelpreis

Der Friedensnobelpreis 2025 geht an die prominente Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela. Die 58-Jährige werde "für ihren Kampf für einen gerechten und friedlichen Übergang von der Diktatur zur Demokratie" ausgezeichnet, teilte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Machado nannte die "enorme Anerkennung des Kampfes aller Venezolaner" einen "Ansporn, unsere Aufgabe zu vollenden: Freiheit zu erlangen". Dabei zähle ihr Land "mehr denn je" auf US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte den Friedensnobelpreis wiederholt für sich beansprucht. Das Weiße Haus übte scharfe Kritik an der Entscheidung des Nobelkomitees.

10. Oktober 2025,14:41

Für die CDU stimmte Tobias Koch als Fraktionschef zu. (Archivbild) Foto: Markus Scholz/dpa

Wehrhafte Demokratie Fraktionen im Landtag wollen Überprüfung der AfD

An ihrer Einschätzung zur AfD lassen die Fraktionschefs im Kieler Landtag keinen Zweifel. Das Parlament soll ein gestaffeltes Verfahren zu einer verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD anstoßen.

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Bildung Verband: Schulen werden für Demokratie-Programme attackiert

Bürgerschaft Veit: Volksentscheide Zeichen für Demokratie und Engagement

Olympia-Bewerbung Regierung: Wahlaufruf für Olympia-Bürgerentscheid rechtens

Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela erhält Friedensnobelpreis

Wehrhafte Demokratie Fraktionen im Landtag wollen Überprüfung der AfD

Auszeichnung: Venezolanerin María Corina Machado erhält Friedensnobelpreis

Bildung: Politischer Einfluss an den Schulen? Minister hält dagegen

María Corina Machado: Wer ist die Friedensnobelpreisträgerin?

Volksentscheid: Modellversuch Grundeinkommen – Hamburg vor Volksentscheid

Austausch mit Bürgern: Bundespräsident Steinmeier kommt zum Reden nach Andernach

Friedliche Revolution: Autorin Haratischwili sieht Verfall der Meinungsfreiheit

Streit um Nationalgarde: Nationalgarde-Streit in Chicago: Stoppt ein Gericht Trump?

Streit um Nationalgarde: Bürgermeister von Chicago nennt Trump "instabil"

Finanzen: Steinruck: Sparzwang für Kommunen gefährdet Demokratie

Sinan Selen als neuer Verfassungsschutzpräsident im Amt

Wahlrecht: Landtag wählen ab 16: NRW steht vor Reform

Deutsche Einheit: 35 Jahre Einheit – Hesse würdigt Mut der Demonstranten

Schweitzer: Regierungschef verurteilt Einschüchterungen und Bedrohungen

Schulen: Landeselternrat kritisiert AfD-Vorstoß zu Lehrkräften

Antisemitismus: Jost: "Jede antisemitische Tat ist eine zu viel"

Tübingen: Einsatz bei Streitgespräch mit AfD kostete gut 400.000 Euro

Nach Parlamentswahl: Ultrarechte Partei fordert Minister-Posten in Tschechien

Merz' Vorstoß zu Gesellschaftsjahr: Lob aus CDU - SPD sieht keine Umsetzungschance

Trump lügt immer enthemmter – und verfolgt damit einen Plan

Volksentscheid: Modellversuch Grundeinkommen – Hamburg vor Volksentscheid

In Osnabrück: Pistorius hält Plädoyer für die Truppe

Umbruch in Syrien: Parlamentswahl in Syrien: Schritt zum demokratischen Wandel?

Richtungswechsel in Tschechien: Babis will Minderheitsregierung unter seiner Führung

Senat: Bremens Umweltsenatorin Moosdorf tritt zurück

Stimmungstest in angespannter Lage: Georgier wählen ihre kommunalen Vertreter

Nahostkonflikt: Beauftragter Salzborn warnt: Judenhass in Berlin Alltag

Bekannter kubanischer Dissident Ferrer bereit zur Ausreise ins Exil

Feste und Proteste: Thüringer feiern Deutsche Einheit - größere Demo in Erfurt

Festakt: Merz mahnt zu "Kraftanstrengung" und "Aufbruch"

Macron warnt auf Einheitsfeier vor "Verfall" der Demokratien

Deutsche Einheit: Macron fordert bei Einheitsfeier Schutz der Demokratie

Europäisches Signal: Rehlinger beim Einheitsfest: Demokratie verteidigen

Nahostkonflikt: "Stop Genocide": Parolen an CDU-Büro geschmiert

"Little Berlin": Steinmeier in Mödlareuth – Dorf bleibt Symbol für Freiheit

Öffentlicher Meinungsaustausch: Rollender Diskursraum: Hunderte reden im Demokratiezug mit

Verteidigung: Özdemir fordert "republikanisches Jahr" für alle

Tag der Deutschen Einheit: Landtagspräsidentin wünscht sich mehr Respekt für den Osten

Stand der Einheit: Steinmeier: "Nicht zulassen, dass Demokratie Schaden nimmt"

Stand der Einheit: Steinmeier: "Nicht zulassen, dass Demokratie Schaden nimmt"

Philipp Lahm: Orden von Frank-Walter Steinmeier

Besondere Ehrung: Julia Schoch erhält Verdienstorden des Bundespräsidenten

Deutsche Einheit: Wegner: Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen

Right Livelihood Award: Alternative Nobelpreise - Gemeinsam für eine bessere Zukunft

Direkte Demokratie: Befriedung oder Blockade? 3.700 Bürgerbegehren in 30 Jahren

Vorwurf der Komplizenschaft mit M23-Miliz: Kongos Ex-Präsident Kabila zum Tode verurteilt

US-Militär soll bleiben: Kein Trump-Besuch in Rheinland-Pfalz in Sicht

Tag der Deutschen Einheit: Sächsischer Landtag lädt Bürger zum Nationalfeiertag ein

Demo nach Friedman-Ausladung: Kundgebung nach Friedman-Ausladung auf Markt Klütz

Klimaneutralität 2045: Jung: Klimaziel steht – Absage an Forderung aus Fraktion

Juristischer Streit um AfD: Gericht: AfD Hessen zurecht als Verdachtsfall eingestuft

Moldau bleibt auf EU-Kurs: Partei von Präsidentin Sandu gewinnt Parlamentswahl

Merz: Meinungsfreiheit und Unabhängigkeit der Justiz in den USA stehen unter Druck

Appell von Top-Ökonomen zum Schutz von seriösem Journalismus

Trump-Regierung will Berichterstattung über Militär kontrollieren

Warnungen vor Ende der Demokratie nach Trumps Aufruf zur Verfolgung seiner Gegner

Pressestimmen zu Jimmy Kimmel: Schluss mit Meinungsfreiheit in den USA

US-Präsident Trump rüstet noch weiter auf. Die Lage am Morgen

Merz würdigt Einsatz des Zentralrats für Demokratie - Gründung vor 75 Jahren

Laschet zu von der Leyens Israel-Politik: "erschütternd"

Ministerin Karin Prien will Mittel für Demokratieförderung kürzen Förderung

Prien will Mittel für Demokratieförderung kürzen

"New York Times"-Verleger: "Trump ist längst hinter uns her"

Charlie Kirk: Und Trump gießt weiter sein Öl ins Feuer

Grüne dringen auf Klausur auf finanzielle Entlastung für Kommunen

Oppositionschef droht Absetzung: Türkisches Gericht verschiebt CHP-Entscheidung

Die Türkei steht an einem sehr heiklen Punkt. Die Lage am Morgen

Vor Gerichtsverhandlung: Zehntausende Türken demonstrieren für oppositionelle CHP

Politik: Schaffen wir es irgendwann wieder raus aus der Trotzphase?

Saarland feiert drei Tage lang Tag der Deutschen Einheit

Warum AfD-Kandidaten unwählbar sind – Demokratie-Check nicht bestanden

Presseschau: "Charlie Kirk wird nicht das letzte Opfer bleiben"

Linke Fraktion reicht Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament ein