Demokratie | STERN.de

Themen:

Demokratie

HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth

Human Rights Watch nimmt Deutschland beim Menschenrechtsschutz in die Pflicht

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht Deutschland als einen entscheidenden Akteur im weltweiten Kampf zum Schutz der Menschenrechte.

Frauenquote im Bundestag

100 Jahre Frauenwahlrecht

Frauen im Bundestag: Nur zwei Fraktionen haben mehr weibliche als männliche Mitglieder

Von Patrick Rösing

Venezuelas Parlament

Kampf der Opposition

Venezuelas Parlament will Präsident Maduro entmachten

Anschlag auf Danzigs Bürgermeister: Pressestimmen zur "Schreckenstat"

Tod von Danzigs Bürgermeister

"Hinter der brutalen Tat eines Psychopathen steht die polnische politische Psychose"

Frank Plasberg diskutiert bei "Hart aber fair" mit seinem Gästen über die anstehende Parlamentsabstimmung zum Brexit

"Hart aber fair"

"Ohne Merkels Politik hätte es den Brexit nicht gegeben"

Unwort des Jahres

Politiker-Äußerungen im Fokus

«Unwort des Jahres» wird verkündet

May spricht in einer Fabrik in Stoke-on-Trent

May warnt Abgeordnete eindringlich vor Ablehnung des Brexit-Abkommens

Premierministerin Theresa May

May warnt Abgeordnete eindringlich vor Ablehnung des Brexit-Abkommens

Macrons "Brief an die Franzosen" auf dem Smartphone

Frankreichs Präsident Macron ruft angesichts von Protesten zu "Bürgerdialog" auf

Thalia Theater Hamburg

Theaterfestival in Hamburg

«Lessingtage» blicken auf die Krisenregionen der Welt

May nach Gottesdienst-Besuch nahe ihres Wahlkreises

May warnt vor katastrophalem Vertrauensbruch bei negativem Parlamentsvotum

Theresa May

Vor Abstimmung im Parlament

May warnt vor Nein zu Brexit-Abkommen: «Unverzeihlich»

Venezuelas Parlamentschef

Eskalation in Caracas

Venezuelas Parlamentschef bietet Präsident Maduro die Stirn

Schäuble: Angriff auf AfD-Mann nicht instrumentalisieren

Präsident Maduro

Internationale Proteste

Venezuelas Maduro manövriert sich mit Amtseid ins Aus

Der designierte kongolesische Präsident Tshisekedi

Zweifel an Wahlsieg von Oppositionskandidat Tshisekedi im Kongo

Angriff auf AfD-Mann: "Schlechter Tag für die Demokratie" - die Presse

Angriff auf AfD-Landeschef

"Da hat die AfD ausnahmsweise einmal recht"

Baerbock und Habeck

Schwierige Vorgeschichte

Wahlen im Osten: Droht den Grünen die Entzauberung?

Bremer AfD-Chef Frabnk Magnitz brutal überfallen

Frank Magnitz schwer verletzt

Die Attacke auf den AfD-Mann war ein brutales Verbrechen. Dem ist nichts hinzuzufügen. Eigentlich.

Von Dieter Hoß

Frank Magnitz (AfD), Bundestagsabgeordneter, spricht während einer Sitzung des Bundestages in Berlin

Attacke auf Politiker

Vermummte schlagen Bremer AfD-Chef nieder – Vertreter anderer Parteien sind entsetzt

Heil: Datenklau bei Politikern ist Angriff auf Demokratie

Der Grünen-Chef Robert Habeck hat sich eine Entgleisung auf Twitter geleistet

Missglücktes Video

Grünen-Chef Habeck will nach "Thüringen-Eklat" Profile bei Twitter und Facebook löschen

Brexit: Premierministerin May appelliert ans Parlament

Aleida Assmann

Friedenspreisträgerin

Aleida Assmann will Debatte um Nationsbegriff

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Großes Gefühl und neue Nachdenklichkeit: Die CSU auf der Suche nach sich selbst

CSU-Parteitag

"Mein Werk ist getan": Seehofer übergibt an Söder - während die Macht der CSU zerrinnt

Von Tilman Gerwien

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

Strumphosen - Wieviele Männer ziehen welche an?

Mich würde mal interessieren, wieviel Männer Strumpfhosen egal welcher Art (Strick-, Opaque-, Feinstrumpfhose, welche Dicke) zu welchem Anlass tragen. Wäre euer Wunsch, dies auch öffentlich zu tun, z.B. in Kombination mit Shorts ?

Wir sind 5 Leute (alle in einem Hauptberuf tätig) in einer absolut auf Hobbyniveau spielenden Coverband und jeder bekommt pro Jahr durch unregelmäßige Auftritte plus/minus 600,- an Gage. Wir setzen keine Instrumente ab und wollen auch sonst nichts vom Staat. Muss jeder seine Gage in der Steuererklärung angeben? Gibt es eine Freigrenze bei speziell dieser Beschäftigung? Die Band als solche zählt wohl als GbR, ist aber nicht angemeldet, weil die Gagen in Neuanschaffungen und halt in die Gagen für jedes Mitglied fließen, also mehr oder weniger am Jahresende auf Null Einnahmen kommt. Auch die Band stellt keine Ansprüche an den Staat.

Meinung zu den Äußerungen von Franck Ribery?

Mich würde mal eure Meinung zu den krassen Äußerungen die Franck Ribery nach der harten Kritik bzg. des "Goldenen Steaks" veröffentlicht hat interessieren. Die Reaktionen im Netz zum Video bei dem Ribery im bekannten Steakhaus Nusret (Salt Bae) in Dubai ein mit blattgold überzogenes Steak serviert bekommt halte ich zunächst einmal für total hirnlos. Zum einen ist Ribery nicht der erste der Prominente der das Steak dort verzehrt, zum anderen kann er seine Kohle ja ausgeben wofür er will. Fussballer geben ihr Geld ja gerne für Dinge aus die kein Mensch braucht. Die Reaktion von Ribery allerdings, in der er die Kritiker auf übelste Art und Weise beleidigt, geht meiner Meinung nach garnicht. Vor einer öffentlichen Person sollte man da doch etwas mehr Fingerspitzengefühl erwarten, auch wenn Ribery nicht gerade als Schwiegermutters Liebling bekannt ist. Was meint ihr zur Reaktion des Franzosen?

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