In etlichen Thüringer Städten gehen heute wieder Schülerinnen und Schüler gegen den neuen Wehrdienst auf die Straße. Unter anderem in Jena, Erfurt, Gotha und Weimar sind Demonstrationen während der Schulzeit geplant. Doch wie ist eigentlich der Stand bei der Umsetzung des Wehrdienstes - und droht wirklich der "Zwangsdienst"?
Wie blickt die Bundeswehr auf die Demonstrationen?
Ziemlich entspannt. So sagt etwa der Chef des Logistikkommandos in Erfurt, Jochen Dreuer, das sei Teil der Demokratie: "Das ist doch toll, dass die jungen Männer und Frauen auf die Straße gehen können und sagen können: "Das finde ich nicht gut"." Ähnlich äußert sich der Kommandeur des Landeskommandos Thüringen, Klaus Glaab: "Ich betrachte das überhaupt nicht als in irgendeiner Art und Weise kritisch, sondern als Gesamtteil einer großen Diskussion, die wir führen müssen." Daraus könne beispielsweise auch eine Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht entstehen.
Wie fallen die Reaktionen ansonsten aus?
Gemischt. Recht deutliche Kritik kam zuletzt etwa von Landtagspräsident Thadäus König (CDU). Bei einem Empfang der Bundeswehr sagte er: "Wenn wir über die Wehrpflicht diskutieren, brauchen wir Dialog statt Demos." Die Linke hingegen unterstützt die Demonstrationen und bezeichnet sie als legitimen Protest: "Wir sagen Ja zur Selbstbestimmung und Nein zu Zwangsdiensten." Auch die Lehrergewerkschaft GEW erklärte sich solidarisch. "Wir ermutigen Pädagoginnen und Pädagogen, mit ihren Schülerinnen und Schülern zum Thema Wehrpflicht ins Gespräch zu kommen und zur gemeinsamen Teilnahme an örtlichen und/oder überregionalen Schulstreiks."
Das Thüringer Bildungsministerium betonte, die Wehrpflicht werde aktuell in der Gesellschaft sehr stark und kontrovers diskutiert. Zudem seien die Schülerinnen und Schüler unmittelbar von dieser Thematik betroffen. Wegen des relativ geringen Stundenausfalls kämen auch Beurlaubungen in Betracht. Generell biete sich an, das Thema im Unterricht aufzugreifen.
Wie war das noch mal genau mit dem Wehrdienst?
Seit Anfang des Jahres bekommen junge Menschen, die volljährig werden, Fragebögen zugeschickt. Damit sollen Eignung und Motivation für die Grundausbildung erhoben werden. Männer müssen ihn zurückschicken, Frauen können es. Für Männer ist auch die Musterung verpflichtend, allerdings befinden sich die Kapazitäten dafür noch im Aufbau. Der Wehrdienst an sich ist aber zunächst freiwillig. Sollte das nicht ausreichen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.
Deutschland reagiert damit auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die aktive Truppe von zuletzt mehr als 180.000 Männern und Frauen um 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen wachsen. Zudem soll es 200.000 Männer und Frauen in der Reserve geben.
Wie klappt das mit der Freiwilligkeit?
Nach Angaben von Glaab kann Freiwilligkeit durchaus etwas bewirken bei jungen Menschen. Die Bundeswehr hatte zuletzt erstmals seit Jahren ein deutliches Wachstum verzeichnet. Dreuer zufolge stiegen auch die Bewerberzahlen um 20 Prozent an. "Die Zahlen deuten in die absolut richtige Richtung hin", meint Glaab. Es komme nun darauf an, den Zuwachs zu verstetigen. Aktuell gehe es nicht um eine Wehrpflicht, sondern um ein attraktiveres Angebot im Rahmen der Freiwilligkeit. Es brauche dafür Zeit und Geduld. "Lassen Sie uns den Weg mal weitergehen."
Wie sieht es mit der benötigten Infrastruktur in Thüringen aus?
Klar ist: Wenn künftig wirklich Tausende junge Menschen den Wehrdienst antreten, braucht es in Thüringens Kasernen mehr Platz. "Aktuell sind für das, was wir an Aufwuchs vorhaben, natürlich die Kapazitäten nicht da", so Glaab. Die Streitkräfte seien seit der Wiedervereinigung immer kleiner geworden. Um nun eine Trendwende herbeizuführen, setze man in Thüringen vor allem auf Nachverdichtungen in bestehenden Kasernen - das könnten unter anderem Container oder Modulbauten sein.
Mittel- oder langfristig könne es im Freistaat auch einen neuen Standort geben, sagte Glaab weiter. Es sei aber unseriös, dazu Versprechungen zu machen - die Entscheidungen dazu würden in Berlin gefällt. Generell habe sich seiner Meinung nach beim schnelleren Bauen in letzter Zeit viel getan im Freistaat. So gebe es eine neue Abteilung im Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, die auch für die Bundeswehr zuständig sei und bei der die Planungskapazitäten konzentriert werden. "Es bewegen sich tatsächlich Dinge."
Schulstreik gegen Wehrpflicht
