Wehrdienst

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CDU-Chef Merz im Adenauer-Haus

Merz räumt "Fehler" in Koalition ein - Gespräche zu Wehrdienst und Rente geplant

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Probleme in der Koalition mit der SPD in den ersten Monaten eingeräumt. "Ja, wir haben natürlich auch Fehler gemacht", sagte Merz am Montag. Er sei "mit manchen Entscheidungsabläufen nicht zufrieden". Es habe "zu viele öffentliche Diskussionen gegeben, die auch als Streit interpretiert worden sind". Der CDU-Chef verwies dabei insbesondere auf die Wehrdienst-Debatte und will sich auch in den Streit um das Rentenpaket einschalten.
Boris Pistorius

Pistorius: Koalition hat im Streit um Wehrpflicht "kein Ruhmesblatt" errungen

Mit ihrem Streit über den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat die Koalition nach Ansicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "kein Ruhmesblatt" errungen. Die interne Abstimmung sei "nicht gut gelaufen", sagte Pistorius am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Das Gesetz werde aber am 1. Januar in Kraft treten. "Von daher ist jetzt kein größerer Schaden außer der des schlechten Ansehens der Koalition in diesem Punkt entstanden."
Bundeswehr-Rekruten

Pistorius mahnt bei Wehrdienst-Gesetz zur Eile

Nach dem koalitionsinternen Streit um den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Koalitionäre zur Eile gemahnt. "Bis Ende des Jahres wollen wir das Gesetz im Bundestag verabschieden, sodass es Anfang nächsten Jahres in Kraft treten kann", sagte er der "Bild am Sonntag". "Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands."
Soldaten bei Übung

Wehrdienst: Kritik an Losverfahren wächst - Pistorius bei Lösung zuversichtlich

In der Debatte um den Wehrdienst wächst die Kritik an einem möglichen Losverfahren zur Einberufung. "Das geht alles so nicht", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei einer Veranstaltung des Magazins "Spiegel". Der Präsident des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Patrick Sensburg, hielt eine Auswahl nach Qualitätskriterien für besser als eine Wehrpflicht per Losverfahren.