Auf den ersten Blick könnte man es für eine romantische Szene halten. Am Bahnhof von Kiew wartet ein Mann mit Bärenstatur auf den einfahrenden Zug aus Polen, in den Händen ein Bouquet mit gelben und violetten Blumen.
Doch es geht um Treue im politischen Sinn. Der Mann ist der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk. Der sehnsüchtig erwartete Gast, der mit den Augenringen einer kurzen Nacht aus dem Zug steigt: Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin.
Sie ist nicht die erste deutsche Spitzenpolitikerin, die in die Ukraine reist. Fast alle waren sie schon hier, zuletzt Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan im Februar.
Aber Klöckner hat das zweithöchste Amt in Deutschland inne. Und sie ist die erste deutsche Vertreterin, die vor dem ukrainischen Parlament spricht.
Kiew empfängt sie in scheinbarer Idylle, mit Frühlingssonne nach einem sehr harten Winter, Hundebesitzern, die ihre Tiere Gassi führen und Straßenhändlern, die ihre Stände aufgestellt haben. Die Ruhe ist trügerisch. Alle vier bis acht Tage wird Kiew im Schnitt angegriffen, mit Drohnen und Raketen. In der Nacht von Freitag auf Samstag traf es ein Heizkraftwerk, nur wenige Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Immer wieder gibt es auch Tote bei den russischen Attacken.
Für Klöckner ist es die erste Reise überhaupt in die Ukraine. Amtskollege Stefantschuk wird einen großen Teil des Tages nicht von ihrer Seite weichen. Er war der erste ausländische Staatsgast, der ihr nach der Wahl zur Bundestagspräsidentin in Deutschland gratulierte. Gemeinsam haben sie im Oktober die Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein besucht, wo Klöckners Wahlkreis liegt und Ukrainer an westlichen Waffensystemen ausgebildet werden – eine Anekdote, die Klöckner mehrmals an diesem Tag in Kiew erzählt.
Etwas Konkretes mitbringen konnte Klöckner nicht. Der Bundestag hat dem ukrainischen Parlament ausrangierte Computer, einen Dieselgenerator und Bücher zur Verfügung gestellt. Den Wunsch der Ukrainer, Deutschland möge ihnen ein unterirdisches Parkhaus unter dem Parlament finanzieren, muss Klöckner abschlägig bescheiden. Der Bundestag hat keinen eigenen Haushaltstitel für die Ukraine. Auf die Frage eines ukrainischen Reporters, ob Deutschland auch weiter seine Patriot-Raketenbestände mit der Ukraine teilen werde, weicht Klöckner aus. Sie sei hier als Bundestagspräsidentin, könne Entscheidungen nicht vorgreifen.
Ihr bleiben die Worte. Gegen Mittag macht Klöckner im Plenarsaal der Werchowna Rada (Oberster Rat), dem Parlament der Ukraine, eine ungewohnte Erfahrung: Mehrfach springen die Abgeordneten von ihren Plätzen auf, um ihr stehend zu applaudieren. So viel Begeisterung erlebt die Bundestagspräsidentin zu Hause nie.
Nur etwas mehr als eine Viertelstunde dauert ihre Rede vor dem Parlament. Der Zeitplan des deutschen Gastes ist eng getaktet. So halten es fast alle ausländischen Staatsbesucher: Man will die Stadt wieder verlassen, wenn die Nacht hereinbricht. Denn dann fliegen oft die russischen Drohnen.
Wenn die Besucher denn überhaupt noch kommen: Die anfängliche Solidaritätsreisen-Euphorie hat bei vielen Ländern nachgelassen. Die Amerikaner waren zuletzt vor einem Jahr mit einer hochrangigen Delegation hier.
Eine Premiere für Deutschland
Den Abgeordneten der Rada erschwert der Krieg die Arbeit doppelt. Immer wieder müssen sie Sitzungen bei Alarm im Schutzraum im Untergeschoss abhalten. Regelmäßig gibt es Cyberattacken. Vergangenen August wurde in Lwiw der frühere Parlamentssprecher Andrij Parubij auf offener Straße erschossen. Die Spur führt nach Moskau.
Zudem ist Krieg immer die Stunde der Exekutive, das Parlament spielt eine nachrangige Rolle. Wahlen, die Königsdisziplin des demokratischen Parlamentarismus, finden nicht statt.
„Ein Parlament ist mehr als ein Gebäude“, hält Klöckner in ihrer Rede in der Rada dagegen. „Es ist Verfahren, Widerspruch, Öffentlichkeit – die Fähigkeit eines Landes, sich selbst zu regieren.“ Dass die Rada immer noch tage, sei „gelebte Widerstandsfähigkeit“. „Jeder Sitzungstag der Rada ist eine Botschaft an den russischen Präsidenten, der für Freiheit und Demokratie nur Verachtung übrighat: Die Ukraine lässt sich ihre politische Freiheit nicht nehmen.“ Die Abgeordneten ruft Klöckner auf, weiterzukämpfen für einen Staat, „der sich bindet an Recht, an Transparenz, an Kontrolle“.
Es ist ein Appell, dass, Krieg hin oder her, das Herz der Demokratie immer noch hier schlägt. Und auch ein kleiner Fingerzeig an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den Klöckner am frühen Nachmittag im schwer bewachten Präsidentenpalast trifft, wo Journalisten sogar die Kugelschreiber abgenommen werden: Krieg hin oder her, die Ukraine muss demokratisch bleiben, wenn sie nicht ihre Chancen auf einen EU-Beitritt verspielen will.
Bei Selenskyj lässt sich Klöckner dann doch noch zu einer politischen Aussage hinreißen. Trumps Überlegungen, die Sanktionen zu lockern, lehnt sie klar ab: "Ich halte es für sehr wichtig, dass wir Russland nicht belohnen für das, was es tut." Würden Sanktionen gelockert, "wird die Aggression anerkannt", sagt auch Selenskyj. Dies aber wäre "absolut ungerecht".
Es sind vor allem Bilder, die Klöckner mit ihrem Auftritt erzeugen kann und will. Als Ermutigung an die Ukraine. Aber auch als Botschaft an die deutsche Bevölkerung: Die Ukraine kämpft weiterhin ums Überleben. Denn in Deutschland haben Bilder von Explosionen in Teheran und brennenden US-Militärbasen in der Golfregion die Aufnahmen zerbombter Wohnhäuser aus der Ukraine verdrängt. Laut dem aktuellen Trendbarometer von RTL/ntv halten 60 Prozent der Deutschen den Iran und den Krieg im Nahen Osten für das wichtigste Thema, gefolgt von der wirtschaftlichen Lage (36 Prozent). Der Krieg in der Ukraine liegt mit 15 Prozent abgeschlagen auf Platz 3.
Klöckner hat noch Ambitionen
Und noch etwas macht Klöckners Besuch in Kiew erneut deutlich: Sie will ihr Amt sichtbarer machen, als es ihre Vorgänger taten. Sie will mehr sein als die eloquente Direktorin eines politischen Flohzirkusses, die vor allem hinter den Kulissen wirkt. Anders als Vorgänger wie Wolfgang Schäuble oder Norbert Lammert ist für sie der Parlamentsposten nicht der Schlusspunkt einer politischen Karriere.
Die 53-jährige Rheinland-Pfälzerin hat noch Ambitionen. In der CDU hält mancher sie fürs Amt des Bundespräsidenten gesetzt. Das wird 2027 frei, es gibt den Ruf nach einer Frau an der Spitze, und Klöckner hat sich als wirtschaftspolitische Sprecherin das Vertrauen von Friedrich Merz erarbeitet. Allerdings brauchte Klöckner dafür noch Unterstützung aus anderen Fraktionen.
So oder so – es schadet nicht, zu zeigen, dass man auch den Auftritt auf dem außenpolitischen Parkett beherrscht. Und das kann Klöckner.
Ob beim Besuch des zerstörten Heizkraftwerks, für den sie die Stöckelschuhe gegen festes Schuhwerk eintauscht, im Präsidentenpalast bei Wolodymyr Selenskyj oder bei der Blumenniederlegung am Michaelsplatz, dem zentralen Gedenkplatz für die ukrainischen Gefallenen – Klöckner erreicht die Gesprächspartner mit ihrer Mischung aus Zugewandtheit und Bodenständigkeit, Selbstbewusstsein und routinierter Feierlichkeit.
Und mit ihrem Versprechen, dass man die Ukraine nicht vergessen werde. „Wir verlieren Sie nicht aus dem Blick – im Gegenteil“, versichert sie vor ukrainischen Journalisten.
Frontverläufe ändern solche Worte nicht. Aber sie geben den Ukrainern das Gefühl, dass sie in ihrem Kampf noch Verbündete haben.
