Sönke Neitzel

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Sachverständige: Wehrdienstgesetz unzureichend - Jüngere fühlen sich ignoriert

Auf der Zielgeraden zur Einigung auf einen neuen Wehrdienst haben mehrere Sachverständige den bislang vorliegenden Gesetzentwurf als unzureichend kritisiert und mehr Anstrengungen für die Verteidigungsfähigkeit des Landes gefordert. Es sei fraglich, ob alles dafür getan werde, die Bundeswehr "schnellstmöglich verteidigungsfähig zu machen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, am Montag im Verteidigungsausschuss. Vertreter junger Menschen forderten mehr Mitsprachrecht bei den Plänen.
Soldaten der Bundeswehr

Union dringt vor Kabinettsberatung auf Änderung von Wehrdienstplänen

Die Union dringt weiter auf Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), warf Pistorius am Montag vor, unpopuläre Entscheidungen zu scheuen und so die nötige personelle Stärkung der Bundeswehr aufs Spiel zu setzen. Laut einem Bericht der "Welt" ist inzwischen auch der am Mittwoch geplante Kabinettsbeschluss zu der Neuregelung fraglich.