Friedenstruppe

Man habe schon präzise Pläne für multinationale Friedenstruppen, sagt Ursula von der Leyen – und irritiert damit die Bundesregierung. Hat sich die EU-Kommissionschefin verplappert?

Der Plan für eine europäische Friedenstruppe in der Ukraine ist nach Angaben des britischen Premierministers Keir Starmer und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fertig. Das Vorhaben könne nach Unterzeichnung eines Waffenruhe-Abkommen zwischen Russland und der Ukraine "binnen Stunden" umgesetzt werden, sagte Macron am Donnerstag während einer Videokonferenz der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine. Starmer bezeichnete das Vorhaben als "ausgereift" und "auf Langfristigkeit ausgelegt". 

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant einen Gipfel zu Friedenstruppen für die Ukraine. Außerdem überlegt er, Frankreichs Atomwaffen auch für Verbündete zu nutzen.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Überlegungen zur Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine zum gegenwärtigen Zeitpunkt zurückgewiesen. Es sei "zu früh, darüber nachzudenken", sagte der CDU-Chef am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. "Es könnte sein, dass es Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben muss. Aber das geht nicht, solange dort der Krieg herrscht", fügte Merz hinzu. Der Krieg in der Ukraine werde nicht "mit deutschen Soldaten" beendet werden, sondern "nur mit einer ukrainischen Armee, die sich weiter verteidigen kann".