Rückgriff

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen zusätzlichen Rückgriff auf private Ersparnisse zur Abdeckung von Pflegekosten abgelehnt. Klüssendorf wandte sich am Dienstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv erneut gegen Vorschläge von Unions-Fraktionsvize Albert Stegemann, der auch ein Heranziehen selbstgenutzten Wohneigentums befürwortet. „Diese Mittel und Wege, dann immer wieder an die privaten Ersparnisse heranzugehen, auch in einem niedrigen Bereich schon, das ist etwas, was wir ablehnen“, sagte dazu der SPD-Generalsekretär.

Aus Sorge vor Treibstoffknappheit wegen der Folgen des Iran-Krieges erwägt die neuseeländische Regierung den Rückgriff auf eine jahrzehntealte Regelung: Von den Behörden diskutiert werde die Anwendung eines Gesetzes aus dem Jahr 1979 zur Einschränkung des Treibstoffverbrauchs, sagte Finanzministerin Nicola Willis am Donnerstag. Dieses sieht vor, dass Fahrzeughalter einen Tag pro Woche festlegen, an dem sie ihr Auto nicht benutzen - andernfalls drohen hohe Geldstrafen.

Die Finanzminister der G7-Staaten wollen bei einem virtuellen Treffen am Montag auch über eine Freigabe von Erdöl aus Notreserven beraten. "Der Rückgriff auf die strategischen Reserven ist eine Option", hieß es aus französischen Regierungskreisen. Die "Financial Times" berichtete, die Internationale Energieagentur solle die Aktion koordinieren. Der Ölpreis liegt wegen des Iran-Kriegs mittlerweile auf dem höchsten Stand seit 2022 bei über 100 Dollar pro Barrel (159 Liter).