Steuern Einnahmen bei Bund und Ländern gestiegen


Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen haben im ersten Halbjahr von der Konjunktur profitiert. Ihre Einnahmen stiegen auf gut 500 Milliarden Euro. Allerdings ist noch nicht abzusehen, ob die gute Entwicklung auch das ganze Jahr anhält.

Die Kassenlage der öffentlichen Haushalte hat sich im ersten Halbjahr verbessert. Ihre Einnahmen erhöhten sich in den ersten sechs Monaten 2008 nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes vom Dienstag stärker als die Ausgaben. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen danach insgesamt 506,6 Milliarden Euro ein, ein Plus von vier Prozent.

Dagegen legten die Ausgaben nur um 2,1 Prozent auf 513,5 Milliarden Euro zu. Das Finanzierungsdefizit aus den Geldflüssen ging damit um 7,9 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf 6,9 Milliarden Euro zurück. Allerdings können den Statistikern zufolge wegen der starken Schwankungen im Jahresverlauf daraus keine Rückschlüsse auf die Entwicklung im Gesamtjahr gezogen werden.

Die Länder und Gemeinden erzielten von Januar bis Juni Finanzierungsüberschüsse; bei den Ländern fiel ein Plus von 3,8 Milliarden Euro an, bei den Kommunen waren es 2,9 Milliarden Euro. Der Bund reduzierte sein Defizit um 3,6 Milliarden Euro auf 11,6 Milliarden Euro. Ungünstiger sah es bei den Sozialversicherungen aus. Ihr Defizit vervierfachte sich auf 2,0 Milliarden Euro.

Die Haushalte profitierten vor allem vom Anstieg der Steuereinnahmen, die um 4,1 Prozent zulegten. Auch die Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Gebühren stiegen den Statistikern zufolge mit 5,6 Prozent deutlich an. Weniger Geld erhielten die Haushalte dagegen aus dem Verkauf von Beteiligungen. Ausgabentreiber waren die Sachinvestitionen und der Sachaufwand, die um je fünf Prozent stiegen. Für das Personal gaben die Haushalte 2,1 Prozent mehr aus. Die Ausgaben für soziale Leistungen blieben unverändert.

Reuters Reuters

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