Schattenflotte

Trotz immer neuer EU-Sanktionen exportiert Russland mithilfe seiner Schattenflotte Öl im Milliardenwert. Braucht es andere Methoden? Die Außenminister beraten darüber.

Im Prozess um die Beschädigung mehrerer Unterwasserkabeln in der Ostsee durch ein mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehörendes Schiff hat ein Gericht in Helsinki die Klage der Staatsanwaltschaft abgewiesen. "Es war nicht möglich, finnisches Strafrecht auf den Fall anzuwenden", hieß es in einer Erklärung des Gerichts am Freitag. Die Klage falle nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts. 

Ein von der französischen Marine festgehaltener Öltanker, der zur russischen Schattenflotte gehören soll, hat seine Fahrt fortgesetzt. Der chinesische Kapitän und der Steuermann, die sich vorübergehend in Polizeigewahrsam befunden hatten, seien wieder an Bord, hieß es am Freitag aus unterrichteten Kreisen. Am Donnerstagabend hatte der Tanker "Boracay" sich wieder in Bewegung gesetzt und befand sich am Freitagmorgen bereits auf der Höhe von La Rochelle, wie aus mehreren auf maritimen Verkehr spezialisierten Websites hervorgeht. 

Um ein gemeinsames Vorgehen gegen die russische Schattenflotte abzustimmen, sollen in den kommenden Tagen nach den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Generalstabschefs der sogenannten Koalition der Willigen zusammentreffen. "Wir haben uns entschieden, eine Schritt weiterzugehen und verdächtige Schiffe zu blockieren", sagte Macron am Donnerstag in Kopenhagen. Dadurch solle verhindert werden, dass Russland seine Kriegsanstrengungen mit Hilfe der Schattenflotte finanziere.

Nach der Festsetzung eines Öltankers der russischen Schattenflotte durch das französische Militär muss sich der Kapitän in Frankreich vor Gericht verantworten. Der chinesische Staatsbürger werde wegen Nichtbefolgens einer behördlichen Anordnung belangt, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Brest mit. Auf die Frage, ob das Schiff möglicherweise als Startplattform für die über Dänemark gesichteten Drohnen gedient habe, ging die Anklagebehörde nicht ein.