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Inkompetente Kontrolleure: Bafin geht gegen Banken-Aufsichtsräte vor

Die Finanzaufsicht Bafin knöpft sich inkompetente oder unzuverlässige Aufsichtsräte von Banken vor. In insgesamt zehn Fällen nutzt die Aufsichtsbehörde ihre neuen Kompetenzen sogar dazu, Kontrolleure aus dem Amt zu entfernen.

Die Bankenaufsicht Bafin geht gegen inkompetente oder unzuverlässige Aufsichtsräte von Banken vor. Aufsichtsräte von Großbanken seien aber nicht betroffen, sagte ein Bafin-Sprecher. Er bestätigte einen Bericht der "Financial Times Deutschland", wonach die Behörde in zehn Fällen ihre neuen Kompetenzen dazu nutze, Kontrolleure sogar aus dem Amt zu entfernen. "Derzeit laufen zehn Abberufungsverfahren", zitiert das Blatt den Referatsleiter Aufsichtsorganisation bei der Bafin, Christoph Crüwell. Weitere Verfahren würden derzeit vorbereitet. Dass die Bafin die Aufseher kontrolliert, ist neu. Der Bundestag hatte erst im vergangenen Sommer das Kreditwesengesetz verschärft. Bis dahin unterlagen die Aufsichtsräte keiner Überwachung.

Mit den neuen Befugnissen kann die Bafin die Abberufung von Aufsichtsräten anordnen oder sogar ein Tätigkeitsverbot aussprechen. In den laufenden Verfahren wirft die Bafin in einem Fall dem betroffenen Aufsichtsrat vor, zu wenig vom Bankgeschäft zu verstehen. In drei Fällen wird bemängelt, dass die Aufsichtsräte zu viele Kontrollmandate haben. Bei sechs Aufsichtsräten zweifelt die Bafin an deren Zuverlässigkeit.

Die Betroffenen werden zunächst von der Behörde angehört. Crüwell geht allerdings davon aus, dass es in vielen Fällen nicht notwendig sein wird, die Aufsichtsräte abzuberufen. Er setzt darauf, dass die Personen dann gegebenenfalls freiwillig zurücktreten.

Vor der Gesetzesänderung konnte die Bafin lediglich Bankenvorstände abberufen. Von dieser Möglichkeit machte sie nach Angaben des Sprechers in der Vergangenheit mehrfach Gebrauch.

kng/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(