Krise in Portugal "Der Feind ist unter uns"


Nach der Herabstufung der Kreditwürdigkeit macht sich in Portugal Weltuntergangsstimmung breit. Die Regierung sieht sich als Opfer von Spekulanten - doch immer weniger Bürger glauben das.

In Portugal macht sich Angst breit. "Überall gibt es heute doch nur dieses eine Thema. Im Fernsehen, zu Hause, beim Metzger. Ich mache mir sehr große Sorgen", bekennt vor einer Konditorei in Lissabon Rentnerin Guilhermina. Am Mittwoch herrschte im hoch verschuldeten ärmsten Land Westeuropas nach der Herabstufung der Kreditwürdigkeit gleich um zwei Stufen durch die Ratingagentur Standard & Poors nahezu Weltuntergangsstimmung. Eine Streik-Welle gegen die geplanten Sparmaßnahmen der Regierung trugen nicht unbedingt zur Beruhigung bei. "SOS Frau Merkel!", schrieb in seiner Kolumne der Leiter des Wirtschaftsblattes "Jornal de Negocios", Pedro Guerreiro.

"Was die Portugiesen am meisten erschreckt ist die Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit Rekordniveau (10,4 Prozent) erreicht hat und man das Gefühl hat, dass sich die Lage so schnell nicht bessern wird", analysierte "Jornal de Negocios"-Chefredakteurin Eva Gaspar. Die Gewerkschaften meutern deshalb gegen die Sparpläne. Diese Woche legen die Briefträger die Arbeit bis Freitag nieder, am Dienstag kam der öffentliche Verkehr wegen eines Streiks beinahe zum Erliegen und am Mittwoch traten die Angestellten des Parlaments in den Ausstand. "Die Protestaktionen werden zunehmen", warnt der Boss der größten Gewerkschaft des Landes (CGTP), Manuel Carvalho da Silva.

Teixeiras Reaktionen kommen nicht bei den Portugiesen an

Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos beteuerte am Mittwoch, sein Land sei Opfer einer "spekulativen Attacke durch die Märkte". Mit solchen Reaktionen kommt die sozialistische Regierung allerdings bei kaum einem Portugiesen an. "Wer über seine Verhältnisse lebt und das ausgibt, was er nicht hat, muss die Folgen in Kauf nehmen", sagte der Präsident des mächtigen Sonae-Konzerns, Belmiro de Azevedo, der als reichster Mann Portugals gilt. Und auch Zeitungschef Pedro Santos Guerreiro meint: "Der Feind ist unter uns".

Portugal hat mit einem Haushaltsdefizit von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwar eine niedrigere Neuverschuldung als Europas "Problemkind Nummer eins", Griechenland. Auch weitere Länder stehen in diesem Bereich deutlich schlechter da. Aber in Lissabon herrscht seit der Wiederwahl von Ministerpräsident José Sócrates im September 2009 eine Regierung, die nur noch gut ein Drittel der Abgeordneten stellt - und sich zögerlich zeigt. "Wir haben keine Regierung", meint der Textil-Unternehmer Alexandre Soares dos Santos.

"Viele Menschen haben nichts zu essen"

Medien glauben, Oppositionsführer Pedro Passos Coelho von der konservativen "Sozialdemokratischen Partei" wollte Sócrates bei einem Krisentreffen am Mittwoch ungeachtet der sozialen Unruhen zu schärferen Maßnahmen auffordern. Sócrates will mit Spar- und Privatisierungsaktionen das Defizit bis 2013 auf 2,8 Prozent drücken. Aber Sparen ohne Wachstum, darüber sind sich alle Experten einig, werde wenig bringen. S&P warnte, die Regierung könnte nicht nur bei der Umsetzung der angestrebten Reformen Schwierigkeiten haben, sondern auch bei der Ankurbelung der strauchelnden Wirtschaft.

"Die portugiesische Wirtschaft hat mit der griechischen gemein, dass wir seit der Einführung des Euro auf dem internationalen Markt ständig an Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt haben. Das ist die Mutter aller Übel und dafür verantwortlich, dass wir seit einem Jahrzehnt stagnieren", klagt Eva Gaspar.

Die Portugiesen können von den Folgen ein Lied singen. Die dramatische Zunahme der Armut in den vergangenen Jahren heizt die Krise an. "Viele Menschen, die bis vor kurzem Arbeit, Träume von einem Eigenheim, Autos und Reisen hatten, haben heute nichts zu essen", schrieb jüngst die Wochenzeitschrift "Visão". Guilhermina bestätigt: "Bei mir kommt immer häufiger nur Suppe auf den Tisch".

Emilio Rappold, DPA DPA

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