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Reform des Finanzsystem: Obama geht auf Konfrontationskurs mit Bankern

US-Präsident Barack Obama will die Bankenlandschaft tiefgreifend verändern, um Kunden und Wirtschaft zu schützen. Künftig sollen riskante Operationen von Handelsbanken erheblich erschwert werden.

US-Präsident Barack Obama will die Bankenlandschaft tiefgreifend verändern, um Kunden und Wirtschaft zu schützen. Künftig sollen riskante Operationen von Handelsbanken erheblich erschwert werden, erklärte Obama am Donnerstag im Weißen Haus in einer kämpferischen Rede.

Ohne schärfere Regeln würde das System nicht verändert, das in den vergangenen anderthalb Jahren ohne massive staatliche Hilfe zusammengebrochen wäre. "Wir müssen das erledigen", sagte der Präsident. "Wenn diese Leute (Banker) einen Kampf wollen, dann bin ich dazu bereit."

Er gab das Ziel vor, kleinere, weniger miteinander verflochtene Firmen zu schaffen. Riskante Operationen sollen künftig nur noch Investitionsbanken erlaubt sein. Die Auftrennung der Geldinstitute in Handelsbanken und Investitionsbanken würde einige der größten Häuser betreffen.

Obama greift damit eine Punkt auf, in dem noch eine gewisse Einigkeit bei Republikanern und Demokraten herrscht. Die geplanten Maßnahmen bauen auf Beschlüssen auf, die schon im Repräsentantenhaus verabschiedet wurden.

Der Senat, wo die Demokraten jetzt nach der Niederlage bei der Nachwahl in Massachusetts ihre kritische 60-Stimmen-Mehrheit verloren haben, befindet sich gerade mitten in Beratungen über ein neues Bankengesetz. "Wir müssen vernünftige Reformen umsetzen, die die Steuerzahler und die Wirtschaft vor künftigen Krisen schützen", erklärte Obama.

Obwohl das Finanzsystem heute wesentlich kräftiger sei als vor einem Jahr, funktioniere es noch nach den alten Regeln, die zum Beinahe-Kollaps geführt hätten. Die Branche kündigte bereits Widerstand an: "Die bessere Antwort wäre, das Aufsichtssystem zu modernisieren und nicht die Industrie in die 30er Jahre des letzten Jahrhunderts zurückzubringen", sagte Scott Talbott, Cheflobbyist der Gruppe Financial Services Roundtable.

Jim Kuhnhenn/APN / APN