Reformen Wohlstand in Gefahr


Langsam erwacht das Land aus seinem selbstzufriedenen Schlummer. Die Deutschen begreifen: So gut wie bisher wird es uns künftig nicht mehr gehen. Daran ändert weder die Agenda 2010 noch eine Steuerreform auf Pump etwas. Eine Bestandsaufnahme.

Wir sind doch noch wer - oder nicht? Der Kanzler selbst sagt es doch immer: drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt! Ihr zweitgrößter Exporteur! Vergangenes Jahr haben die anderen deutsche Waren für 650 Milliarden Euro gekauft. So schlecht können wir gar nicht sein - oder doch?

Der Berliner Autohändler Achim Schadow hat da seine Zweifel: "Ich sehe doch jeden Tag, wie es bergab geht." Schadow verdient sein Geld kaum noch im zähen Gebrauchtwagengeschäft, nur noch ein paar Wagen schlägt er jeden Monat los. Er hat sich auf eine neuerdings boomende Alternative spezialisiert - die Auto-Pfandleihe. Wer Wagen und Fahrzeugbrief bei ihm abliefert, erhält einen Scheck über die Hälfte des Zeitwertes als Kredit. Pro Monat sind ein Prozent Zinsen fällig, plus Gebühren. Kann der Kunde am Ende der Vertragslaufzeit das Geld zurückzahlen, bekommt er sein Auto zurück - wenn nicht, geht es in die Versteigerung.

Schadows Geschäft brummt. Viele Handwerker versetzen ihr bestes Stück, weil ein Kunde nicht pünktlich oder gar nicht zahlt oder weil sie Geld brauchen, um Baumaterial zu kaufen. Um über die Runden zu kommen, bringen aber auch Hausfrauen, Rentner, normale Arbeitnehmer und neuerdings Architekten und Ingenieure ihr Auto vorbei - mal für einige Monate, manchmal auch nur für ein paar Stunden. In einer Parkhaus-Etage verwahrt Schadow seine Pfänder: rund 80 Autos, vom VW Polo bis zum Mercedes SL. Neulich versetzte ein älterer Herr seinen Motorroller, um an 150 Euro zu kommen. "Das sind schon traurige Geschichten, die ich hier erlebe", sagt Schadow.

Der Wohlstand bröckelt - wer hinschaut, kann es an vielen Stellen sehen. Die Zahlen über Wachstumsschwäche und Staatsschulden sind abstrakt, ihre Folgen nicht. Dass dem Staat die Puste ausgeht, lässt sich vor Ort besichtigen: Schulen und Straßen verrotten, Grünanlagen verwildern, Bücherhallen und Schwimmbäder machen dicht. Allein in Berlin sind derzeit 14 Badeanstalten geschlossen.

Mönchengladbach, eine ganz normale Stadt in Nordrhein-Westfalen, die früher anständig von der Textilindustrie lebte. Die Hindenburgstraße war eine der ersten Fußgängerzonen der Republik und wichtigste Einkaufsmeile der Stadt. Das ist sie noch immer, nur sieht sie so nicht mehr aus. Viele gute Einzelhändler sind verschwunden, Ramschläden wie der "Takko"-Markt prägen das Bild, ein paar Geschäfte stehen ganz leer. Das Theater ist geschlossen, im Fenster vergilben die Zeichnungen eines längst vergessenen "Nutzungskonzepts", Kinderbilder an der Fassade sollen dem toten Gebäude ein bisschen Leben einhauchen. "Es macht gar keinen Spaß mehr, hier einzukaufen", seufzt eine alte Dame. "Früher war es so schön in der Hindenburgstraße."

Ja, früher. Das ist die Zeit, da die Nachkriegsdeutschen sich eine neue Identität zimmern konnten. Ob Wirtschaftskraft, Wachstum, Einkommen: Fast immer waren sie die Besten. Nun wächst nirgends in der EU die Wirtschaft so schlecht wie in Deutschland - in den letzten Quartalen ist sie geschrumpft. Gemessen an der Wirtschaftskraft pro Einwohner haben Briten, Franzosen, Österreicher, Niederländer oder Iren, früher weit abgeschlagen, die Deutschen über- oder eingeholt. Die Iren! Die kamen vor 15 Jahren gerade einmal auf 44 Prozent des deutschen Niveaus.

Früher fürchteten die Nachbarn die Stärke der deutschen Wirtschaft und die Strenge der Deutschen Bundesbank - heute sorgen sie sich allenfalls um die "German disease", die deutsche Krankheit. Als sich Europa auf eine gemeinsame Währung verständigte, bestanden die Deutschen auf einem "Stabilitätspakt", der die Hallodris aus dem Süden Disziplin lehren sollte. Nun bricht die Bundesrepublik diesen Pakt im zweiten Jahr in Folge.

Die Staatsschulden haben sich binnen zehn Jahren verdoppelt - auf 1,3 Billionen Euro. Die Europäische Kommission hat freundlicherweise ausrechnen lassen, dass, wenn nichts geschieht, die Schuldenlast im Jahr 2050 die bizarre Größenordnung von 384 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts erreichen wird. Heute sind es rund 60 Prozent, und schon jetzt geht ein Fünftel des Bundeshaushalts für den Schuldendienst drauf. Nun wird die letzte Stufe der Steuerreform vorgezogen. Das ist schön und soll Konsumlaune und Umfragewerte heben, weil es den Bürgern echtes Geld in die Taschen spült. Doch das Ziel, die Haushalte zu sanieren, ist weiter entfernt als zuvor. Die Druckwellen der Krise haben ganz normale Bürger erreicht. Die durchschnittlichen realen Nettoeinkommen der Arbeitnehmer - nach Abzug von Steuern, Abgaben und Preissteigerung - sind gut fünf Prozent niedriger als vor zehn Jahren. Angst macht sich breit, dass es weiter bergab geht mit Wirtschaftswunderland.

"Im Freundes- und Kollegenkreise reden wir inzwischen ganz offen darüber, wie wir zu Hause sparen. Früher war das doch ein Tabu. Geld hatte man", sagt Bauingenieur Peter Frohn. Er und Ehefrau Wanda Caren haben sich und ihren zwei Söhnen einen strikten Sparkurs verordnet. Kino- oder Restaurantbesuche sind gestrichen, Urlaubsreisen die Ausnahme. "Ich wäre froh, wenn wir unseren bescheidenen Wohlstand halten könnten. Besser wird es uns in den nächsten Jahren nicht gehen." Bleibt am Monatsende Geld übrig, wird es aufs Sparkonto gelegt. Frohn will für noch schlechtere Zeiten gerüstet sein. In seiner Branche fürchten viele die Kündigung. Die Folgen: Aus Angst vor der Zukunft halten die Deutschen ihr Geld zusammen, aus Angst investieren viele Unternehmen nicht mehr.

Kann eine erfolgreiche Volkswirtschaft so aus dem Tritt geraten? Vor 15 Jahren noch war Japan der Schrecken der etablierten Industrienationen. Die Asiaten drohten mit Effizienz, Schnelligkeit und hochwertigen Produkten die Welt zu dominieren. Noch immer ist Toyota der erfolgreichste Autohersteller und Japan die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Doch seit einem Jahrzehnt steckt die Wirtschaftssupermacht in einer tiefen Krise: Das Bankensystem ist marode, die Wirtschaft stagniert, die Preise verfallen - das Land ist gelähmt von einer Deflation, die nach Meinung mancher Ökonomen und des Internationalen Währungsfonds auch den Deutschen droht. Japan ist ein Menetekel: Auch Wirtschaftsmächte können fallen.

Deutschland ist noch immer ein reiches Land. Die Bundesbürger haben ein Pri-vatvermögen von rund sieben Billionen Euro angehäuft. Die Symbole ihres Wohlstands verstopfen täglich die Straßen: Auf 1.000 Einwohner kommen 539 Pkw, mehr als in jedem vergleichbaren europäischen Land - abgesehen von Italien, aber deren Autos kennt man ja. Die Deutschen gaben vergangenes Jahr durchschnittlich 21.700 Euro für einen neuen Wagen aus. Im April waren unter den vier meistverkauften Autotypen die Dreier-Reihe von BMW, die E-Klasse von Mercedes und der Audi A4.

Beunruhigend ist die Kombination der verschiedenen Probleme. Nachhaltige Wachstumsschwäche, hohe Abgaben, enorme Staatsschulden, ein überfrachtetes Sozialsystem, das die Arbeit immer teurer macht und den Menschen immer weniger Nettoeinkommen lässt - all das verkettet sich zu einer teuflischen Spirale, die an Fahrt gewinnen wird. Und die richtig dicken Probleme kommen erst noch. Spätestens zur Jahrhundertmitte wird jeder Rentner rechnerisch seinen persönlichen Erwerbstätigen haben, der ihn durch Alter und Krankheit schleppen muss. Wie das gehen soll, weiß niemand zu sagen.

Aufgeschreckt durch immer neue Horrormeldungen und eine chaotische Reformdebatte, erwacht das Land nur allmählich aus seinem selbstzufriedenen Schlummer. Es ist ja auch nicht einfach zu begreifen, warum aus dem Musterland plötzlich ein Sanierungsfall geworden sein soll. Vieles sieht doch noch so gut aus. Zum Beispiel die Sache mit dem "Exportvizeweltmeister". Wie eine Monstranz tragen Politiker, Gewerkschafter und Unternehmer diesen Titel vor sich her - als Beweis ihrer Konkurrenzfähigkeit, der Kunst deutscher Ingenieure, des Fleißes deutscher Arbeiter. Ausfuhren für 650 Milliarden Euro sprächen ja wohl für sich.

Nein, das tun sie leider nicht. Diese gewaltige Zahl verschleiert sogar vieles. Nicht allein, dass der deutsche Anteil am Welthandel (trotz absoluten Wachstums) seit 1990 um fast ein Viertel gesunken ist und die hocheffizienten Exportindustrien immer weniger Menschen beschäftigen. Die Dinge sind viel komplizierter. Denn kein Experte kann mehr sagen, wie viele der heiligen deutschen Exportwaren wirklich in Deutschland hergestellt werden. Es genügt, dass etwa ein deutscher Textilfabrikant zu Hause sein Firmenschild in die Anzüge pappt, die er zuvor jenseits der Grenzen hat zuschneiden und nähen lassen. Verkauft er sie hernach ins Ausland, gehen sie mit ihrem vollen Wert in die Exportstatistik ein.

Diese Lohnfertigung im Ausland, auf die ein Hochlohnland wie Deutschland immer öfter zurückgreift, bläht die Außenhandelsstatistik künstlich auf. Beispiel Audi: Die Ingolstädter lassen Motoren etwa für den A4 im ungarischen Györ bauen, für die zuvor 90 Prozent der Teile von in Deutschland ansässigen Zulieferern exportiert wurden. Dann wird das fertige Triebwerk wieder importiert und, ins Auto montiert, abermals ausgeführt. Der Motor (und anderes mehr) taucht also gleich doppelt in den deutschen Exportzahlen auf, auch wenn er gar nicht hier zusammengeschraubt wurde. Wie viel deutsche Wertschöpfung in einem deutschen A4 steckt, weiß nicht einmal das Unternehmen selbst zu sagen - das verliert sich in einem Geflecht aus mehr als 800 Zulieferern, die selbst teils im Ausland fertigen lassen.Wohin diese Aufblähung der Zahlen führen kann, lässt sich in Fernost studieren: Die offiziell angegebenen Exporte Hongkongs sind höher als die gesamte Wirtschaftsleistung der einstigen Kronkolonie - ein absurdes Ergebnis.

Betäubt durch das süße Gift solcher Lebenslügen, leisten sich die Deutschen manchen Luxus. Und größer als die Angst vor dem Abstieg ist offenbar die Angst vor Veränderung. Seit Monaten streitet die Republik leidenschaftlich über Schröders Agenda 2010. Und damit beispielsweise über die Frage, ob es den Arbeitnehmern zuzumuten sei, die Finanzierung des Krankengeldes (das nach sechswöchiger vollständiger Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber von den Krankenversicherungen gezahlt wird) allein zu finanzieren. Es geht dabei für einen westdeutschen Arbeitnehmer durchschnittlich um rund zehn Euro im Monat.

Ist das gerecht? Eine wichtige Frage, in der Tat. Nur wird darüber, was fair und sinnvoll sei, so gründlich gestritten, dass am Ende wenig geschieht. Weil jede Änderung von irgendwem als ungerecht empfunden wird, wird lieber gar nichts geändert oder Jahre, Jahrzehnte zu spät. Die Renten sollen sinken? Ungerecht - die armen Rentner! Also länger arbeiten? Ungerecht, das mussten die anderen doch auch nicht! Also höhere Versicherungsbeiträge? Ungerecht, jetzt dreht der Staat schon wieder an der Abgabenschraube! Zur Meisterschaft hat diese Haltung die "Bild" gebracht, das Zentralorgan der Volksseele.

Natürlich, es geschieht nun etwas. Seit März versucht der Kanzler, seine Agenda 2010 durch ein Labyrinth aus Besitzständen, ernsthaften Einwänden und taktischen Spielereien aller Parteien zu bugsieren. Dabei wissen alle Beteiligten, dass die Einschnitte bei Arbeitslosengeld oder Kündigungsschutz nur die ersten zaghaften Schritte eines mühsamen Weges sind. Die Deutschen haben ein Bewusstsein entwickelt, das verdammt an Erich Honecker erinnert: Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Dass es auch einmal weniger werden könnte, darauf sind sie nicht eingestellt. Sozialsysteme, öffentliche Haushalte, oft auch die persönliche Lebensplanung - alles ist auf steten Zuwachs programmiert, sonst funktioniert es nicht. So beweglich Einzelne und ganze Firmenbelegschaften auf veränderte Bedingungen reagieren, so störrisch ist die Nation, wenn es um kollektive Abstriche geht. Und nur Vertreter der kleinen Parteien haben sich bislang getraut, ihr die Wahrheit zu sagen. Dass sich der verzweifelte Hans Eichel zu der Bemerkung hinreißen ließ, den Rentnern werde es nie mehr so gut gehen wie heute, ist im Wortsinn unerhört.

Ja, in Umfragen bekunden die Bundesbürger, sie seien zu Reformen bereit. Doch es lohnt sich, genau hinzuschauen. Im Auftrag des stern befragte forsa Mitglieder verschiedener Interessenverbände. Die Mitglieder des deutschen Beamtenbundes, lebenslang unkündbar und deshalb von Arbeitslosigkeit niemals bedroht, waren in ihrer großen Mehrheit für harte Schnitte bei Kündigungsschutz und Arbeitslosengeld - das Weihnachtsgeld der Beamten aber dürfe keinesfalls angetastet werden. Der Reformeifer der befragten IG-Metall-Mitglieder ging ziemlich genau in die andere Richtung. Ärzte, Apotheker, Handwerker ticken nicht anders.

VW-Vorstand Peter Hartz schrieb, bevor eine Kommission nach ihm benannt wurde, ein Buch, in dem er vorrechnet, dass Deutschland eine "Ein-Zehntel-Arbeitsgesellschaft" geworden sei: Nicht einmal mehr zehn Prozent ihrer Lebenszeit verbringen die Deutschen mit Erwerbsarbeit. Um das Jahr 1900 war der Anteil dreimal so hoch. Hartz spinnt, möchte man meinen, weil die gefühlte Arbeitslast ungleich höher ist. Doch seine Rechnung stimmt, zumindest für viele Bürger: Eine Lebenserwartung von 80 Jahren ergibt rund 700.000 Stunden. 40 Arbeitsjahre á 1.500 Stunden addieren sich auf 60.000 Stunden. Die Menschen leben rund 30 Jahre länger als zu Beginn des 20. Jahrhunderts, ihre Ausbildung wurde länger, sie gehen früher in Rente, haben kürzere Wochenarbeitszeiten, längeren Urlaub.

Wenig zu arbeiten für vergleichsweise viel Geld, das bedeutet zweifellos Lebensqualität. Was aber, wenn es nicht mehr so ist? Nun haben die Westdeutschen weltweit die kürzeste Arbeitszeit, im verarbeitenden Gewerbe mit die höchsten Stundenlöhne und ein Problem. Es heißt immer, die hohen Löhne seien nicht weiter schlimm, weil die deutsche Industrie besonders effizient sei - unterm Strich würde sie billiger produzieren als mancher Konkurrent. Da ist viel Wahres dran. Allerdings werden mit der hohen Produktivität wieder hohe Lohnforderungen begründet - und dass viele Fabriken so produktiv sind, weil sie viele Menschen vor die Tür setzten, taucht in dieser Rechnung nicht auf. "Entlassungsproduktivität" nennen das die Ökonomen, ein hässliches Wort.

Natürlich tragen die Deutschen bis heute schwer an den Lasten der Vereinigung - in Ost und West. Seit 1990 flossen rund 900 Milliarden Euro in den Osten, etwa vier Prozent des westdeutschen Sozialprodukts dieser Jahre. Im Jahr 2001 stammten 8,4 Prozent des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts aus Nürnberg - von der Bundesanstalt für Arbeit. Ohne die Einheit wären die Beiträge zur Sozialversicherung um mindestens fünf Prozentpunkte niedriger. Die EU-Kommission schätzt, dass zwei Drittel der deutschen Wachstumsschwäche durch die Vereinigung begründet ist.

Langfristig schwerer wiegt aber eine andere Folge der Einheit: Schon in den achtziger Jahren waren Reformen überfällig - die Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt. Als die Mauer fiel, wurden diese Reformen vertagt. Stattdessen wurde das gesamte System mit all seinen Fehlern dem Osten übergestülpt - und mit immer neuen Lasten befrachtet. So haben die Deutschen im Vergleich zu Ländern, die sich viel früher ihrer Probleme angenommen haben und denen es heute besser geht, rund 20 Jahre verloren. Und Reformen sind umso schmerzhafter, je länger man sie verschiebt. Der Bonner Gesellschaftswissenschaftler Meinhard Miegel, Kassandra der Republik, verheißt den Deutschen "30 magere Jahre".

Hat er Recht? Schwer zu sagen, weil niemand die wirtschaftliche Dynamik der kommenden Jahrzehnte kennt. Aber auch Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchner ifo-Instituts und einer der einflussreichsten Ökonomen des Landes, sagt: "Erst einmal werden wir weiter zurückfallen, ein Land nach dem anderen wird uns überholen. Denn auch richtige Reformen sorgen zunächst für Verwerfungen." Die nötigen Umbauten an Steuersystem, Sozialversicherungen und Arbeitsmarkt sind wie Operationen am offenen Herzen. Und die bislang völlig unterschätzten demografischen Probleme bleiben über Jahrzehnte bestehen - selbst wenn die Deutschen sofort in großer Zahl Kinder zeugten.

Auch Niederländer oder Briten brauchten einen langen Atem, bevor ihre schmerzhaften Einschnitte Wirkung zeigten. Dann aber wuchs die Wirtschaft wieder, Arbeitslosigkeit und Staatsquote gingen zurück. Jedes Jahr, das die Deutschen tatenlos verstreichen lassen, wird die Krise verschärfen, die Heilung verzögern.

Mitarbeit: Frank Donovitz, Joachim Reuter, Jan Boris Wintzenburg, Brigitte Zander

Arne Daniels print

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker