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USA: Obama will Sondersteuer für Ölmultis

Sollte er Präsident werden, wird es für amerikanische Mineralölunternehmen teuer: Barack Obama will sie mit einer Sondersteuer belegen. Nach den Vorstellungen des Demokraten sollen die zusätzlichen Einnahmen in Energiesparmaßnahmen fließen.

Der designierte demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama will die hohen Gewinne der Ölkonzerne mit einer Sondersteuer belegen. Die Abgabe soll bei einem Ölpreis ab 80 Dollar pro Barrel fällig werden. Zuletzt kostete ein Fass Rohöl über 135 Dollar.

Mit den Einnahmen will Obama Baumaßnahmen unterstützen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, und Familien mit geringen Einkommen unter die Arme greifen. Außerdem will der Senator aus Illinois eine umstrittene Gesetzeslücke schließen, wie aus seinen Plänen hervorgeht. Das sogenannte "Enron loophole" erlaubt Ölgeschäfte im elektronischen Handel ohne behördliche Aufsicht. Kritikern zufolge hat diese Regelung Spekulationen Vorschub geleistet und ist für den drastischen Anstieg des Ölpreises verantwortlich.

Der republikanische Kandidat John McCain unterstützt die Abschaffung der Enron-Gesetzeslücke, lehnt die von Obama vorgeschlagene Sondersteuer jedoch vehement ab. Die Abhängigkeit der USA vom Rohöl zu reduzieren, hat indes auch für McCain Priorität. Dafür will er als Präsident einen Innovationspreis von 300 Millionen Dollar (192 Millionen Euro) für die Entwicklung von neuartigen und wesentlich effizienteren Autobatterien ausloben.

"Von jetzt an werden wir heldenhafte Ingenieursleistungen unterstützen und die größten Erfolge belohnen", sagte McCain in einem vorab verbreiteten Redetext zufolge am Montag an der staatlichen Universität in Fresno, Kalifornien. Außerdem sollen US-Autohersteller für jedes produzierte emissionsfreie Auto einen Steuernachlass von 5000 Dollar bekommen. Auch Biosprit soll verstärkt zum Einsatz kommen.

Derzeit gebe es einen "Mischmasch" verschiedener Förderungen, kritisierte der Senator aus Arizona. Die strauchelnde US-Wirtschaft, angeschlagen durch die Immobilienkrise und den steigenden Ölpreis, ist derzeit das Hauptthema des Wahlkampfs und stellt damit auch die Frage nach der weiteren Strategie für den Irak-Krieg in den Schatten. Damit kann McCain im Duell mit Obama seine jahrzehntelange Erfahrung im militärischen Bereich weniger zur Geltung bringen.

AP / AP