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BGH entscheidet über Zwangslizenz für HIV-Medikament

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Dienstag (10.00 Uhr), ob das HIV-Medikament Isentress über eine Zwangslizenz in Deutschland weiter vertrieben werden kann.

Am Dienstag muss der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob das HIV-Medikament Isentress weiterhin in Deutschland vertrieben werden darf. Der Wirkstoff Raltegravir verhindert den Einbau der DNA des Virus in die der menschlichen Zellen. Die vier klagenden Unternehmen der Merck-Gruppe vertreiben Isentress in Deutschland seit 2008.

Das japanische Unternehmen Shionogi hat ein EU-Patent auf Raltegravir und klagte im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die deutschen Wettbewerber der Merck-Gruppe auf Unterlassung. Daraufhin beantragten diese beim Bundespatentgericht erfolgreich eine vorläufige Zwangslizenz. Dagegen wehrt sich Shionogi nun vor dem BGH.

AFP
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