Roberta Metsola

Drei Mal hat Ursula von der Leyens Kommission bereits Attacken durch Misstrauensanträge standgehalten. Die Misstrauensvoten drohen zur Routine zu werden.

Das Europaparlament hat zwei in Georgien und Belarus inhaftierte Journalisten mit dem diesjährigen Sacharow-Preis für Menschenrechte gewürdigt. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola verlieh den Preis am Dienstag in Straßburg an die Georgierin Msia Amaghlobeli und den polnisch-belarussischen Journalisten Andrzej Poczobut. Stellvertretend für die beiden Inhaftierten nahmen Poczobuts Tochter Jana und Amaghlobelis Kollegin Irma Dimitradsea den mit 50.000 Euro dotierten Preis entgegen.

Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an zwei in Belarus und Georgien inhaftierte Journalisten. Das Parlament werde die Auszeichnung an die Georgierin Msia Amaghlobeli und den polnisch-belarussischen Journalisten Andrzej Poczobut verleihen, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Mittwoch in Straßburg mit. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird kurz nach einem überstandenen Misstrauensvotum schon wieder mit Misstrauensanträgen konfrontiert. Die Abstimmung ist bald.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete am Mittwoch die Fraktionsspitzen des Parlaments über einen entsprechenden Antrag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Die Abstimmung ist für den Donnerstag kommender Woche in Straßburg angesetzt, ein Erfolg gilt jedoch als unwahrscheinlich.