Video: Weg frei für Neuwahlen im Norden | STERN.de

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Weg frei für Neuwahlen im Norden

23. Juli 2009
13:45 Uhr

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Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Carstensen hat erwartungsgemäß die Vertrauensfrage verloren und kann nun die Wahlperiode für beendet erklären.

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Doch nicht nur Lindner war mal ein bekennender Fan des Kanzlers. Auch dessen Vize und Wirtschaftsminister Robert Habeck (r.) lobte Scholz im August 2022 ausgiebig – oder demonstrativ? Nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg zeigte sich Habeck "froh", dass der Kanzler mit "seiner Umsicht, mit seiner Ruhe" das Land regiere. "Diese Klausur hat noch einmal mehr gezeigt", führte Habeck aus, "wie gut es ist, dass Olaf Scholz diese Regierung führt". Schon damals war offensichtlich, dass Habecks Lob weniger Scholz schmeicheln, sondern die eigenen Reihen disziplinieren sollte, grummelte es bei den Grünen damals doch gewaltig. Scholz wurde vorgeworfen, zu viel Nachsicht mit den Liberalen zu haben – auf Kosten der Grünen. Außerdem sorgte das dritte Entlastungspaket nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine für anhaltenden Zwist. Der sollte nicht nur bei diesem Treffen auf Schloss Meseberg zerstreut werden …

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