Neuwahl

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Japans Regierungschefin Sanae Takaichi (m.)

Japans Regierungschefin löst Parlament für Neuwahlen am 8. Februar auf

Japans Regierungschefin Sanae Takaichi hat das Parlament in Tokio aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen am 8. Februar bereitet. Der Sprecher des Abgeordnetenhauses verlas am Freitag den Brief zur Auflösung der japanischen Unterkammer, während Abgeordnete die traditionelle Parole "Banzai" riefen. Takaichi erhofft sich durch die hohen Umfragewerte ihres Kabinetts ein gutes Wahlergebnis ihrer sonst unbeliebten Liberaldemokratischen Partei (LDP).
Sanae Takaichi

Japans Regierungschefin Takaichi setzt Neuwahl für den 8. Februar an

Japans Regierungschefin Sanae Takaichi hat Neuwahlen für den 8. Februar bestätigt und möchte die Japaner fragen, ob sie sie als geeignet für das Amt der Regierungschefin halten. "Ist Sanae Takaichi geeignet, Premierministerin zu werden? Ich möchte das souveräne Volk bitten, darüber zu entscheiden", sagte Takaichi am Montag auf einer Pressekonferenz. 
Amélie de Montchalin

Frankreich sucht weiter nach Haushaltskompromiss - Regierung droht mit Neuwahlen

Frankreich sucht weiter nach einem Haushaltskompromiss: Zwei Tage vor Beginn der Debatte in der Nationalversammlung will Haushaltsministerin Amélie de Montchalin am Montag Vertreter mehrerer Fraktionen empfangen, um nach möglichen Lösungen zu suchen. Am Vortag hatte der Haushaltsausschuss der Nationalversammlung den aktuellen Gesetzesentwurf abgelehnt. Premierminister Sébastien Lecornu hat das Ziel gesetzt, den Haushalt bis Ende Januar durch das Parlament zu bringen. 
Japans Regierungschefin Sanae Takaichi

Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

Angesichts guter Umfragewerte erwägt die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi laut Medienberichten vorgezogene Neuwahlen in wenigen Wochen. Takaichi wolle das Parlament möglicherweise am 23. Januar auflösen, berichteten die Tageszeitungen "Yomiuri " und "Mainichi" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Damit könne die Parlamentswahl "sehr wahrscheinlich" zwischen Anfang und Mitte Februar stattfinden, hieß es bei "Yomiuri".
Wahlplakat von Regierungschef Albin Kurti

Parlamentswahl im Kosovo soll monatelange politische Blockade beenden

Im Kosovo sind am Sonntag vorgezogene Neuwahlen abgehalten worden. Ministerpräsident Albin Kurti hofft auf eine Mehrheit für seine linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) von mehr als 50 Prozent der Stimmen, um die seit rund zehn Monaten anhaltende politische Blockade in dem kleinen Westbalkanstaat aufzulösen. Beobachtern zufolge dürfte Kurtis Partei aus der Wahl erneut als stärkste Kraft hervorgehen - allerdings wieder ohne absolute Mehrheit.