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Nach Strache-Affäre: "Geht um Ansehen Österreichs in der Welt": Van der Bellen und Kurz setzen Neuwahlen an

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich mit Bundeskanzler Sebastian Kurz auf einen Termin für die Neuwahlen geeinigt. Nach dem Platzen der Koalition soll im September ein neues Parlament gewählt werden.

Nach Skandalvideo: Kanzler Kurz strebt Neuwahlen in Österreich an – und schließt die meisten Koalitionspartner aus

In Österreich soll nach dem Platzen der rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ Anfang September ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an. 

Das Land brauche möglichst bald einen Neuaufbau des Vertrauens in die Politik, sagte Van der Bellen. Es gehe um das Wohl des Landes und das Ansehen Österreichs in der Welt. 

Um diese Video dreht sich die Affäre:

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"Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit", sagte Kurz. In den Monaten bis zur Wahl müsse ein Maximum an Stabilität hergestellt werden. Dazu werde er Gespräche mit allen Parteien führen, kündigte der Regierungschef an. 

Strache-Video hatte Regierungskrise ausgelöst

Auslöser für die Regierungskrise war die Veröffentlichung eines Videos. Es zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchin 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt hatte, wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe. Die Koalition regierte seit Dezember 2017. 

Kurz hatte die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ am Samstag aufgekündigt und die Neuwahl vorgeschlagen. Strache war zuvor als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten. 

Kurz reichte das nicht aus. In den Gesprächen, die er mit der FPÖ geführt habe, habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass die Partei zu grundlegenden Veränderungen bereit sei, sagte der Kanzler. Die FPÖ schade dem Reformprojekt seiner Regierung. "Sie schadet auch dem Ansehen unseres Landes", erklärte Kurz. "Genug ist genug", sagte er.

Was hat TV-Moderator Jan Böhmermann mit dem Skandalvideo um den österreichischen Ex-Vizekanzler Strache zu tun?

vit / DPA