Korruptionsskandal Rücktritt des Ministerpräsidenten: Portugals Präsident de Sousa ruft Neuwahlen für März aus

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ruft nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten wegen einer Korruptionsskandal Neuwahlen aus
© Mario Cruz / AFP
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STORY: In Portugal kommt es nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Antonio Costa im Zuge eines Korruptionsskandals zu Neuwahlen. Das südeuropäische Land werde am 10. März eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten, sagte Präsident Marcelo Rebelo de Sousa am Donnerstagabend. Er werde das Parlament nach der Schlussabstimmung über den Haushaltsentwurf 2024 auflösen, die am 29. November stattfinden solle. In einer Umfrage sprachen sich fast 70 Prozent der Wahlberechtigten in Portugal für eine vorgezogene Wahl aus. Costa war am Dienstag zurückgetreten, nachdem die Staatsanwaltschaft seinen Stabschef im Rahmen einer Untersuchung über mutmaßliche Unregelmäßigkeiten im Umgang mit lukrativen Lithium- und Wasserstoffprojekten festgenommen hatte. Costa hat bisher jegliches Fehlverhalten bestritten und bleibt zunächst kommissarisch im Amt.
Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa hat wegen des Verdachts auf Korruption sein Amt niedergelegt. Der Präsident will nun zum Ende des Monats das Parlament auflösen. Ein neuer Termin für Neuwahlen steht schon fest.
stern-online